Schweiz würde Putin bei Teilnahme an Ukraine-Konferenz "Immunität" garantieren / Foto: Mandel NGAN, ANDREW CABALLERO-REYNOLDS - AFP
-
Papst Leo XIV. leitet erstmals Kreuzweg – 30.000 Gläubige am Kolosseum
-
Expansion Draft der WNBA: Sabally und Geiselsöder ausgewählt
-
Trump beantragt bei Kongress 152 Millionen Dollar für Wiederinbetriebnahme von Alcatraz
-
Iran schießt US-Kampfjet ab - US-Medien: Ein Crewmitglied gerettet, eines noch vermisst
-
Kubanische Regierung beginnt mit Freilassung von mehr als 2000 Gefangenen
-
Französisches Schiff durchquert Straße von Hormus - weitere Tanker nahe Oman
-
Iran schießt offenbar US-Kampfjet ab - ein Crewmitglied laut US-Medien gerettet
-
Medienberichte: Ein Besatzungsmitglied nach Abschuss von US-Kampfjet über dem Iran gerettet
-
Massive russische Luftangriffe auf Ukraine am hellichten Tage - mindestens zehn Tote
-
Eberl vor Real: "Eine Bestie rollt auf uns zu"
-
Weißes Haus fordert Verteidigungshaushalt von 1,5 Billionen Dollar
-
Explosion im ICE: Ermittler prüfen politische Motiv und psychische Erkrankung
-
ADAC: Neue Preisregel für Tankstellen hat Preisniveau nicht reduziert
-
Ex-Militärjunta-Chef Min Aung Hlaing zum Präsidenten von Myanmar gewählt
-
Zerstörung von Irans größter Brücke: Trump droht mit neuen Angriffen auf Infrastruktur
-
Massive russische Luftangriffe auf Ukraine am hellichten Tage - Selenskyj kritisiert "Eskalation" an Ostern
-
"Niemand hat mit mir gesprochen": Löw dementiert Ghana-Gerücht
-
FIGC beendet Zusammenarbeit mit Gattuso
-
Toyota bZ7: EV‑Luxus in China
-
Überraschungs-Start: Lipowitz ab Montag im Baskenland
-
31 Betreuer für Schulkinder in Paris wegen sexueller Übergriffe suspendiert
-
Sprengsätze im ICE: Möglicherweise politisches Motiv des Tatverdächtigen
-
Containerschiff eines französischen Eigners durchquert Straße von Hormus
-
US-Bündnisparter reagieren irritiert auf Trumps Aussagen zur Nato
-
Linkspopulistische und pro-palästinensische EU-Abgeordnete im Visier der französischen Justiz
-
Neues Aufgabengebiet: Gensheimer nicht länger Löwen-Sportchef
-
Druck von Verteidigungsminister Hegseth: Chef des US-Heeres tritt zurück
-
Bayern-Frauen gegen Barcelona erneut in der Arena
-
Trump baut Kabinett weiter um: Justizministerin Pam Bondi muss gehen
-
Feuerwehr befeuchtet sterbenden Wal vor Poel mit Ostseewasser
-
Rassismus gegen schwarzen Bürgermeister: Frankreichs Justiz ermittelt
-
Einspruch stattgegeben: Löwen behalten doch Sieg gegen Lemgo
-
DIHK: Jeder sechste Industriebetrieb verdient durch Verteidigungsindustrie
-
Gesundheitsministerin Warken gegen starke Abstriche bei Partnerversicherung
-
Historische Mondumrundung: Artemis-Crew verlässt Erdumlaufbahn
-
Eta wird Cheftrainerin der Union-Frauen
-
FC Bayern: Kane fehlt in Freiburg
-
Wirtschaftsministerin Reiche sucht externe Berater für Ministeriumsaufgaben
-
Woods direkt nach Unfall: Mit dem "Präsidenten" gesprochen
-
Mit nur 26 Jahren: Skispringer Lisso beendet Karriere
-
AFP-Zählung: Ex-Militärjunta-Chef Min Aung Hlaing zum Präsidenten von Myanmar gewählt
-
Schröder löst Playoff-Ticket - Sorgen um Doncic
-
Kubanische Regierung begnadigt mehr als 2000 Gefangene
-
SPD kritisiert "immer neue Forderungen" der Union zum Verbrenner-Aus
-
Neuer-Nachfolge? Urbig bleibt entspannt
-
Deutsche Curler schließen WM auf Rang neun ab
-
Junta-Chef: Menschen in Burkina Faso müssen Demokratie "vergessen"
-
Lerch nach Aus: "Haben das Herz auf dem Platz gelassen"
-
Hrubesch glaubt an Polzin-Ära beim HSV
-
Enrique vor Spitzenverdienst in Ligue 1: "Schön für mich"
Schweiz würde Putin bei Teilnahme an Ukraine-Konferenz "Immunität" garantieren
Die Schweiz würde nach den Worten von Außenminister Ignazio Cassis dem russischen Präsidenten Wladimir Putin trotz des gegen ihn vorliegenden internationalen Haftbefehls "Immunität" gewähren, sollte er ins Land kommen und an einer "Friedenskonferenz" zur Ukraine teilnehmen. Der Schweizer Bundesrat habe im vergangenen Jahr die Regeln für solche Fälle verabschiedet, sagte Cassis am Dienstag bei einer Pressekonferenz mit seinem italienischen Kollegen Antonio Tajani in Bern. Wegen des Vorwurfs der Zwangsverschleppung ukrainischer Kinder hatte der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) im März 2023 einen Haftbefehl gegen den Kremlchef ausgestellt.
Der IStGH mit Sitz in Den Haag verfolgt seit 2002 besonders schwerwiegende Straftaten wie Kriegsverbrechen. Er ist auch für die Ahndung von Kriegsverbrechen im Ukraine-Krieg zuständig. Anders als die Europäische Union und die Schweiz erkennen weder die USA noch Russland das Gericht an.
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hatte zuvor Genf als Standort für ein mögliches Treffen zwischen dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj und Kremlchef Putin ins Spiel gebracht. Aus Macrons Sicht sollte ein "neutrales Land" ein solches Treffen ausrichten. Das Treffen solle in Europa stattfinden, darüber seien sich alle Teilnehmer des Gipfeltreffens der europäischen Spitzen und Selenskyjs mit US-Präsident Donald Trump in Washington am Montag einig gewesen.
M.Robinson--AT