Ausschluss von Oberbürgermeister-Wahl in Ludwigshafen: AfD-Kandidat will klagen / Foto: Volker Hartmann - AFP/Archiv
-
Von Fans in aller Welt erwartet: Vorverkauf für "GTA VI" gestartet
-
Nagelsmann nimmt zwei Wechsel vor
-
Spektakulärer Sieg gegen Haiti: Marokko als Zweiter weiter
-
Brasilien-Samba in Miami: Vinicius und Co. schocken Schottland
-
"Nächstenliebe" in der Hitze: Evangelische Kirche bietet Schutz in kühlen Räumen
-
Studie: Social-Media-Verbot für Unter-16-Jährige in Australien hat kaum Auswirkungen
-
Thüringens Innenminister Maier warnt vor Blockaden gegen AfD-Parteitag
-
Trump will vom Kongress 88 Milliarden Dollar - "hauptsächlich" für Iran-Krieg
-
Bei Treffen mit Rutte: Trump kritisiert Merz und lobt Selenskyj
-
Trump weiter "enttäuscht über Deutschland" - Rutte nimmt Berlin in Schutz
-
Erster Sieg: Dzeko und Bosnien können weiter hoffen
-
Schweizer Partycrasher: Kanada muss in die USA
-
Fast 300.000 Wehrdienst-Fragebogen verschickt - 530 Freiwillige für 2026 rekrutiert
-
Russischer Oppositionspolitiker Kruglow zu sieben Jahren Haft verurteilt
-
Auch in Wimbledon: Spieler-Protest wegen Preisgeld
-
WHO kündigt Tests von zwei Behandlungen gegen Ebola für kommende Woche an
-
Rubio rechnet mit Fortsetzung der Iran-Gespräche kommende Woche
-
E5-Spitzentreffen im Kanzleramt - Merz will Nato-Gipfel zu Erfolg machen
-
Klopp sieht noch "Spielraum" im deutschen Defensivverhalten
-
Irans Verhandlungsführer: USA haben mit Rahmenabkommen ihre "Niederlage" erklärt
-
Europa ächzt unter Hitzewelle - Mehrere Länder verzeichnen bisher heißeste Juni-Tage
-
Erregte Debatte im Bundestag über Pantisanos Faschismus-Vorwurf
-
Staats- und Regierungschefs von E5-Gruppe zu Treffen in Berlin zusammengekommen
-
Größerer Flächenbrand in Mecklenburg-Vorpommern - Behindertenwerkstatt geräumt
-
Totes Baby in Baden-Württemberg: Mutter soll Straftat vorgetäuscht haben
-
IOC: 10.000 Dollar für alle Olympiasportler
-
Obdachlosen in Berlin totgetreten: Lebenslange Haft wegen Mordes in zweitem Prozess
-
Social Media ab 14 und Medienerziehung ins Gesetz: Experten legen Empfehlungen vor
-
Muskuläre Probleme: DFB-Team ohne Brown
-
Streiks im Tourismus-, Gast- und Baugewerbe in Griechenland
-
Nach Mordurteil: Bayerischer Cold Case von 1978 wird von anderem Gericht aufgerollt
-
Elfjähriger Henri Wüstenberg aus Gelsenkirchen ist bester Vorleser 2026
-
Weiterer Toter durch Bornavirus in Bayern
-
Ermittlungen gegen Mutter nach Fund von totem Baby in Baden-Württemberg
-
IOC schreibt Neutralität fest
-
Entlastungen für Firmen: Regierung will Vorgaben für Energieverbrauch abschwächen
-
Angeklagter gesteht tödliche Prügelattacke auf Zugbegleiter in Rheinland-Pfalz
-
Olympia 2036 wird 2029 vergeben - IOC beschließt Reform
-
Zweiter WM-Einsatz: Zwayer pfeift Kongo gegen Usbekistan
-
Spaniens Ministerpräsident weist Korruptionsvorwurf zurück - und lehnt Neuwahlen ab
-
Hitzealarm und Stromausfälle - West- und Mitteleuropa ächzen unter hohen Temperaturen
-
Eine Woche vor Ende des Tankrabatts: Preise für Benzin und Diesel fallen nochmals
-
Mögliche Sabotagepläne für deutsche Gasversorgung: Razzia in Zusammenhang mit Gazprom
-
Technischer Fehler legt Zugverkehr bundesweit stundenlang lahm
-
Ölpreis sinkt weiter - Schiffsverkehr durch Straße von Hormus legt zu
-
Chef von Weltklimarat: Hitzewelle in Europa heftiger als manche Prognosen
-
Ukrainische Angriffe treffen erneut Krim und russische Regionen - Stromausfall in Sewastopol
-
Millionenbetrug in Corona-Testzentrum: Mehrjährige Haftstrafen in Hannover
-
Maria im Viertelfinale von Eastbourne
-
Verdächtiger mit mutmaßlichen Verbindungen zum IS bei Razzia nahe Ankara erschossen
Ausschluss von Oberbürgermeister-Wahl in Ludwigshafen: AfD-Kandidat will klagen
Der nicht als Kandidat für die Oberbürgermeisterwahl im rheinland-pfälzischen Ludwigshafen am Rhein zugelassene AfD-Politiker Joachim Paul hat rechtliche Schritte gegen die Entscheidung angekündigt. Er habe sich einen Anwalt gesucht, sagte Paul am Mittwoch im rechtspopulistischen Onlinemedium Nius. "Wir werden jetzt Einspruch einlegen", sagte Paul. Er glaube, damit "ganz gute Chancen" zu haben.
Der Wahlausschuss der Stadt Ludwigshafen hatte den AfD-Landtagsabgeordneten am Dienstag nicht zur OB-Wahl am 21. September zugelassen. Die Vorsitzende des Wahlausschusses und Ludwigshafener Oberbürgermeisterin, Jutta Steinruck (SPD), begründete dies im Südwestrundfunk mit dokumentierten Äußerungen des AfD-Mannes. Diese zeigten, dass "möglicherweise nicht die Voraussetzungen der Verfassungstreue" gegeben seien. Zur Landratswahl zu Jahresbeginn war Paul noch zugelassen worden.
Als Kandidaten zur Wahl antreten können nun vier Männer und Frauen. Bei ihnen handelt es sich nach Angaben der Stadt um Wahlvorschläge von CDU und Freien Wählern, der SPD, der Partei Volt sowie um einen Einzelkandidaten. Die Wahl findet am 21. September statt, wahlberechtigt sind dann etwa 121.000 Menschen.
N.Walker--AT