Sicherheitskabinett tagt am Montagnachmittag zur Lage in Nahost / Foto: John MACDOUGALL - AFP/Archiv
-
Weißes Haus: Witkoff trifft Selenskyj und europäische Staatenlenker am Wochenende in Berlin
-
Venezolanische Oppositionspolitikerin Machado fordert mehr Druck auf Maduro
-
Geplante Bolsonaro-Amnestie in Brasilien: USA heben Sanktionen gegen Richter auf
-
RB Leipzig patzt in Berlin - Union beendet Sturmflaute
-
USA setzen weiter Kampfjets vor Venezuela ein - Stabwechsel beim Kommando
-
"Gute Nachricht": König Charles III. verkündet Erfolge bei seiner Krebsbehandlung
-
Politik gratuliert DHB-Frauen: "Ganz Deutschland fiebert mit"
-
Trump schwört Thailand und Kambodscha erneut auf Frieden ein
-
Berichte: Schauspieler Rolf Becker ist tot
-
Remis in Fürth: Hertha verspielt zwei Führungen
-
Dämpfer für Markus Söder: Wiederwahl mit nur 83,6 Prozent
-
Weihnachtsmärchen wird wahr: DHB-Frauen stürmen ins WM-Finale
-
Epstein-Affäre: Weitere Trump-Fotos veröffentlicht
-
Söder mit nur 83,6 Prozent als CSU-Chef wiedergewählt
-
Vorrücken von M23-Miliz: UNO warnt vor "Flächenbrand" in DR Kongo
-
Selenskyj trifft am Montag Verbündete in Berlin
-
Söder gegen jede Zusammenarbeit mit AfD: Fehler von Weimar vermeiden
-
Tränen für Opfer der Messerattacke: Doku zeigt Taylor Swift hinter den Kulissen
-
Söder sieht Wende in der Flüchtlingspolitik: "Wir haben geliefert"
-
Skispringen: Freitag verpasst auch beim Heimspiel das Podest
-
Bei Überschwemmungen zerstörte Ahrtalbahn wiedereröffnet
-
Berlin wirft Moskau Desinformation und Cyberangriff vor - Botschafter einbestellt
-
CSU-Parteitag in München eröffnet: Startschuss zum Wahlkampf vor Kommunalwahl
-
EU-Staaten einigen sich auf Paketabgabe auf Billigimporte - vor allem aus China
-
Biathlon: Voigt und Weidel überzeugen
-
Friedensnobelpreisträgerin Mohammadi im Iran gewaltsam festgenommen
-
Merz hofft auf Aufweichung von EU-Vorgaben für Neuwagen
-
Indische Fans setzen Fußballstar Messi 21 Meter hohes Denkmal
-
Fernsehbotschaft von Charles III. zu Krebserkrankung am Freitagabend
-
Nach Anzeige des BSW: Ermittlungen gegen Habeck eingestellt
-
EU-Staaten einigen sich auf Einfuhrgebühr in Höhe von drei Euro für kleine Pakete
-
Aufweichung des Verbrenner-Aus: Merz begrüßt Signale aus Brüssel
-
ZDF erlässt strengere Regeln für Zusammenarbeit mit Dienstleistern in Krisenregionen
-
Rettig bedauert hohe WM-Ticketpreise
-
BSG: Pflege der französischen Schwiegereltern wird bei Rente nicht berücksichtigt
-
Seltene Orang-Utans durch Folgen von Flutkatastrophe in Indonesien bedroht
-
Berlin wirft Moskau Cyberangriff und Desinformation vor - Botschafter einbestellt
-
Biathlon: Horn erstmals auf dem Podium
-
Verbrenner-Aus: Zwei Drittel der Bundesbürger für Aufweichungen
-
Ben Sulayem als FIA-Präsident wiedergewählt
-
Paukenschlag von Vonn: 83. Weltcup-Sieg
-
Pflaster an Trumps Hand: Weißes Haus nennt wieder Händeschütteln als Grund
-
Bürokratie-Hindernisse und Verbesserungsvorschläge: Bund startet Melde-Portal
-
Eingefrorene Vermögenswerte: Russische Zentralbank verklagt Gesellschaft Euroclear
-
Paukenschlag von Vonn: 82. Weltcup-Sieg
-
EU-Staaten arbeiten an Umsetzung von Zöllen auf kleine Pakete aus China
-
Studie zeigt veränderte Haltung zur Schuldenbremse - Lockerung wird befürwortet
-
Nach versuchter Tötung von Jugendlichem in Herford: 15-Jähriger festgenommen
-
Nach Pleite von Bauträger: BGH urteilt im Februar über Weiterbau von Dachgeschoss
-
Bis 2028: Knaak verlängert bei Manchester City
Sicherheitskabinett tagt am Montagnachmittag zur Lage in Nahost
Zur aktuellen Lage im Nahost-Konflikt und insbesondere zur humanitären Situation im Gazastreifen tagt am Montagnachmittag das Sicherheitskabinett der Bundesregierung. Das bestätigte Vize-Regierungssprecher Sebastian Hille am Montag. Dem Sicherheitskabinett gehören neben Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und Vizekanzler Lars Klingbeil (SPD) Außenminister Johann Wadephul (CDU), Innenminister Alexander Dobrindt (CSU), Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) und Kanzleramtschef Thorsten Frei (CDU) an. Merz will am späten Nachmittag nach der Sitzung des Sicherheitskabinetts ein Statement abgeben.
Hille sagte weiter, dass Merz am Sonntag mit dem israelischen Premierminister Benjamin Netanjahu telefoniert habe. Der Kanzler habe in dem Gespräche "sehr klar" die Erwartung geäußert, dass es "schnellstmöglich einen Waffenstillstand" im Gazastreifen geben müsse und "die Bedingungen für humanitäre Hilfe" verbessert werden müssten. "Der Bundeskanzler hat davon gesprochen, dass es absolut inakzeptabel ist, wie die Lage in Gaza sich derzeit gestaltet", sagte Hille.
Ein mögliches Thema bei den Beratungen im Sicherheitskabinett ist die mögliche Beteiligung der Bundeswehr an Hilfslieferungen in den Gazastreifen aus der Luft. Die Bundeswehr habe sich in der Vergangenheit an diesen sogenannten Airdrops beteiligt, sagte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums. "Wenn die Bundeswehr einen Beitrag leisten kann und soll, das wieder zu tun, dann wird das sicherlich auch Thema sein."
Die Bundesregierung hatte am Freitag betont, Deutschland sei "bereit, den Druck zu erhöhen", wenn Fortschritte bei der Lösung des Nahost-Konflikts ausblieben. Dies werde "lageabhängig" entschieden, sagte Vize-Regierungssprecher Hille nun. Dazu werde das Sicherheitskabinett ebenfalls beraten.
T.Sanchez--AT