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Weitere religiöse Partei in Israel verlässt Netanjahus Regierung
Wegen der geplanten Einberufung ultraorthodoxer Juden in die israelische Armee hat eine weitere religiöse Partei die Regierung von Benjamin Netanjahu verlassen, ohne jedoch einen vollständigen Bruch mit der Koalition zu vollziehen. Nach der Partei Vereinigtes Thora-Judentum am Montag verkündeten am Mittwoch auch die Abgeordneten der Schas-Partei, dass sie der Regierung nicht länger angehören. Zugleich sicherte die Schas-Partei zu, dass sie ein Misstrauensvotum zum Sturz der Regierung nicht unterstützen werde.
Die Partei Vereinigtes Thora-Judentum (VTJ) hatte hingegen am Montagabend angekündigt, dass sie binnen 48 Stunden ihre Regierungsposten aufgebe und die seit Dezember 2022 bestehende Koalition von Ministerpräsident Netanjahu verlasse. Dadurch schmolz deren Rückhalt in der Knesset auf 60 der 120 Sitze. Ohne die Stimmen der Schas-Partei würde das Regierungslager nur noch über 49 Sitze verfügen.
Oppositionsführer Yair Lapid rief Netanjahu auf, vorgezogene Neuwahlen auszurufen. "Eine Minderheitsregierung kann keine Soldaten aufs Schlachtfeld schicken", sagte er am Mittwoch mit Blick auf den anhaltenden Gaza-Krieg in einem Video-Statement. Netanjahu führe "keine legitime Regierung" mehr, daher sei die "Zeit für Wahlen" jetzt gekommen.
In Israel ist der Militärdienst für Männer wie Frauen verpflichtend. Für ultraorthodoxe Talmud-Schüler galt jahrzehntelang eine Ausnahmeregelung. Diese sorgt seit langem für Zwist und ist nach mehr als anderthalb Jahren Krieg gegen die radikalislamische Hamas im Gazastreifen zunehmend umstritten.
Im Juni vergangenen Jahres ordnete das Oberste Gericht schließlich die Einberufung Ultraorthodoxer an. Anfang Juli dieses Jahres teilte die israelische Armee mit, sie werde in den kommenden Wochen insgesamt 54.000 Einberufungsbefehle an Ultraorthodoxe versenden. Die 1,3 Millionen ultraorthodoxen Juden machen rund 14 Prozent der jüdischen Bevölkerung Israels aus. Unter ihnen sind 66.000 junge Männer im wehrfähigen Alter.
R.Lee--AT