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Kabinett stimmt Unterzeichnung von Freundschaftsvertrag mit Großbritannien zu
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) will bei seinem Besuch am Donnerstag in London einen Freundschaftsvertrag mit Großbritannien unterzeichnen - dafür gab das Bundeskabinett am Mittwoch seine Zustimmung. Mit der Bestätigung durch das Kabinett könne das Dokument nun am Donnerstag unterzeichnet werden, sagte ein Sprecher des Auswärtigen Amts in Berlin. Die Verhandlungen dazu seien unter Federführung der beiden Außenministerien geführt worden.
Merz reist am Donnerstag zu einem Antrittsbesuch nach Großbritannien, wo er in London von Premierminister Keir Starmer empfangen wird. Die beiden wollen dann den Freundschaftsvertrag unterzeichnen. Begleitet wird Merz von Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU).
Im Freundschaftsvertrag würden Beschlüsse gefasst, welche die "ganze Bandbreite der politischen Zusammenarbeit" betreffen, sagte der stellvertretende Regierungssprecher Steffen Meyer. Schwerpunkte sollen demnach bei der Zusammenarbeit in der Außen- und Sicherheitspolitik liegen. Es gehe aber auch um "Dinge, die die Bürgerinnen und Bürger in ihrem Alltag spüren werden", wie etwa Erleichterungen beim Schüler- oder Studentenaustausch.
"Wir wollen eine vertiefte Zusammenarbeit mit dem Vereinigten Königreich - bei Sicherheit und Verteidigung, Handel und Wirtschaft", erklärte Merz im Onlinedienst X. "Es ist gut, dass die Briten wieder näher an Europa heranrücken. Er freue sich, "unsere Freundschaft morgen in London mit Keir Starmer zu vertiefen".
E.Flores--AT
