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Bundesregierung erwägt Beschaffung von Patriot-Systemen in USA für Ukraine
Die Bundesregierung erwägt zur Stärkung der ukrainischen Flugabwehr auch eine Beschaffung von Patriot-Systemen oder anderen Flugabwehrwaffen in den USA, um diese an die Ukraine weiterzugeben. Regierungssprecher Stefan Kornelius bestätigte am Freitag in Berlin auf eine diesbezügliche Frage hin, dass dies eine Option sei. Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums verwies auf eine geplante Reise von Ressortchef Boris Pistorius (SPD) Mitte Juli nach Washington.
Hintergrund ist ein von den USA angekündigter Lieferstopp für unterschiedliche der Ukraine zuvor zugesagte Waffen. Betroffen sind auch Patriot-Systeme. "Es gibt verschiedene Wege, diese Lücke wieder aufzufüllen", sagte dazu Kornelius. Die in der Frage genannte Möglichkeit einer Beschaffung solcher Systeme sei eine davon. Kornelius betonte, die Angelegenheit sei dringlich. Er könne Entscheidungen aber "nicht vorweggreifen".
Der Sprecher des Verteidigungsministeriums verwies auf die geplante USA-Reise von Pistorius. Die Angelegenheit "wird dort Thema sein", sagte er weiter. Generell gehe es Pistorius darum, für die Ukraine "bei Partnern weitere Unterstützung einzuwerben". Der Sprecher wies darauf hin, dass die direkten deutschen Unterstützungsmöglichkeiten hier begrenzt seien.
Er verwies auf begrenzte Produktionskapazitäten. Diese seien angesichts des auch international hohen Bedarfs derzeit "das Nadelöhr". Umso wichtiger seien internationale Absprachen, um doch noch Ressourcen zu erschließen. Das Verteidigungsministerium arbeite "jeden Tag daran, Lieferungen bestmöglich vorzubereiten und auch bestmöglich zu beschleunigen".
M.White--AT