SPD will auf Parteitag zum Abschluss über AfD-Verbotsverfahren beraten / Foto: Odd ANDERSEN - AFP
-
Al-Dschasira: Journalist im Gazastreifen bei israelischem Drohnenangriff getötet
-
Beirut: Mehr als 180 Tote und 890 Verletzte bei israelischen Angriffen im Libanon
-
Trump berät mit Rutte: USA prüfen laut Bericht "Bestrafung" der Nato
-
Schah-Sohn: "Für uns war das kein Regimewechsel"
-
Vance warnt den Iran: USA haben nie Waffenruhe im Libanon zugesagt
-
In Unterzahl: Flicks Barcelona unterliegt Atletico
-
PSG zu stark für Reds: Liverpool droht Aus
-
DEL: Berlin mit Ausrufezeichen gegen Köln
-
USA fordern von Iran sofortige Öffnung der Straße von Hormus
-
15 Jahre Haft für "Ketamin-Queen" nach Drogentod von "Friends"-Darsteller Perry
-
Fast 200 Festnahmen nach Schusswechsel vor israelischem Konsulat in Istanbul
-
Weißes Haus: Trump will mit Rutte über möglichen Nato-Austritt diskutieren
-
Weiter makellos: DHB-Frauen gewinnen auch in Nordmazedonien
-
Kabinenpersonal bei der Lufthansa am Freitag zu Streik aufgerufen
-
Trump bestätigt: Waffenruhe im Iran-Krieg gilt nicht für den Libanon
-
Experten rechnen trotz Iran-Waffenruhe noch monatelang mit wirtschaftlichen Folgen
-
Frankreichs Ex-Präsident Sarkozy beschuldigt Ex-Machthaber Gaddafi
-
International Erleichterung über Waffenruhe im Iran-Krieg - Golfstaaten melden neue Angriffe
-
Sterbender Wal vor der Ostseeküste: Sperrungen werden aufrecht erhalten
-
Nach Feuerpausen-Einigung: Sofortige Preissenkungen an Tankstellen bleiben aus
-
Zehn Festnahmen nach Schusswechsel vor israelischem Konsulat in Istanbul
-
Nach tödlichem Autorennen: Kosovare darf ausgewiesen werden
-
FC Bayern: Dreesen kritisiert spanische Polizei
-
Nach 2:5 im Entscheidungssatz: Zverev quält sich weiter
-
"Größter Angriff" seit Kriegsbeginn: Israel setzt Attacken gegen Hisbollah im Libanon fort
-
Allianz-Handelsexperten: Deutsche Exporteure vergleichsweise optimistisch
-
Hegseth: Iran kann keine Raketen mehr bauen - US-Armee bleibt einsatzbereit
-
25-Jähriger stirbt nach Messerangriff in Hessen - Jugendlicher verdächtig
-
Iran-Waffenruhe: Merz fordert "Verhandlungen für dauerhaftes Ende des Krieges"
-
Vance: Europäer offenbar nicht sonderlich interessiert an Lösung des Ukraine-Konflikts
-
Krieg im Nahen Osten: Diamond League verschiebt Start in Katar
-
Zwei Franzosen nach jahrelanger Haft im Iran wieder zuhause
-
Feuerpause im Iran-Krieg: Washington und Teheran verkünden "Sieg" - neue Angriffe
-
Baden-Württemberg: Falke fliegt durch Fenster in fahrenden Transporter und stirbt
-
Unbekannte stehlen Gedenkkranz für von NSU ermordeten Halit Yozgat in Kassel
-
"Du musst ihn mitnehmen": Rufe nach Neuer-Comeback werden lauter
-
Industrie mit leichtem Plus beim Auftragseingang - Autobranche legt zu
-
Airline-Verband: Erholung der Treibstoffversorgung und -preise wird Monate dauern
-
CDU und SPD in Rheinland-Pfalz nehmen Koalitionsverhandlungen auf
-
Linken-Politiker Pellmann: Deutschland muss alle US-Stützpunkte schließen
-
Fahrgastaufkommen in Bussen und Bahnen 2025 stabil
-
Erleicherung an den Märkten nach Waffenruhe-Einigung von USA und Iran
-
Tod von "Friends"-Darsteller Perry: Urteil gegen "Ketamin-Queen" erwartet
-
Deutsche Bahn: Bessere Pünktlichkeit im März trotz mehr Baustellen
-
Weltkriegsbombe in Koblenz entschärft: Mehr als 1000 Menschen betroffen
-
KSC und Eichner trennen sich im Sommer
-
Spritpreise: ADAC kritisiert Kartellamt scharf
-
Zwei im Iran freigelassene Franzosen nach Frankreich zurückgekehrt
-
Artemis-Astronauten telefonieren mit Insassen der ISS
-
Haftstrafen für vier Beschuldigte wegen illegaler Zigarettenfabrik in Düsseldorf
SPD will auf Parteitag zum Abschluss über AfD-Verbotsverfahren beraten
Die SPD hat am Sonntag mit den Beratungen am letzten Tage ihres Bundesparteitages in Berlin begonnen. Auf Vorschlag der SPD-Führung sollen die Delegierten einen Antrag beschließen, der die Vorbereitung eines AfD-Verbotsverfahrens fordert. Die Partei wird darin als "klar rechtsextremistisch" bezeichnet. Die Sozialdemokraten schlagen deshalb eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe vor, die mit der Sammlung von Materialien für ein Parteiverbot beginnt.
Zentrales Thema des dreitägigen Parteitags war die Aufarbeitung des historisch schlechten Abschneidens der SPD bei der Bundestagswahl. Personell, dabei ging es um eine inhaltliche, personelle und organisatorische Neuaufstellung.
Arbeitsministerin Bärbel Bas wurde bereits am Freitagabend als Nachfolgerin von Saskia Esken in die Doppelspitze der Partei neben Vize-Kanzler Lars Klingbeil gewählt. Offiziell im Amt ist nun auch der neue Generalsekretär Tim Klüssendorf.
Verabschiedet wurde zudem ein Leitantrag des Parteivorstands mit dem Titel "Veränderung beginnt mit uns". Er fordert eine umfassende Analyse der Wahlniederlage. Diese soll im Jahr 2027 in ein neues Grundsatzprogramm münden.
Kontrovers debattiert wurde vor allem am Samstagabend über die Verteidigungspolitik. Eine Reihe von Rednerinnen und Rednern äußerte erheblichen Unmut über das angestrebte Ziel, die Verteidigungsausgaben auf fünf Prozent der Wirtschaftsleistung zu erhöhen, davon 1,5 Prozentpunkte für verteidigungsrelevante Infrastruktur. Ein Antrag der dies ablehnte, erhielt jedoch keine Mehrheit. Beschlossen wurde ein Antrag, der beim Wehrdienst die Freiwilligkeit betont und einen Automatismus hin zu einer Wehrpflicht ausschließt.
A.Moore--AT
