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SPD-Parteitag fortgesetzt - Sozialdemokraten verabschieden Scholz
Die SPD hat am Samstag ihren dreitägigen Bundesparteitag in Berlin fortgesetzt. Zum Auftakt des zweiten Tages wird der abgewählte Kanzler Olaf Scholz (SPD) verabschiedet. Er hält vor den Delegierten eine Rede, in der er eine Bilanz seiner Regierungsjahre ziehen dürfte. Vor den Delegierten sprechen wird auch die bisherige Ko-Parteichefin Saskia Esken, die sich nicht erneut zur Wahl stellte.
Nach dem historisch schlechten Abschneiden bei der Bundestagswahl im Februar hatte sich die SPD am Freitag personell neu aufgestellt. Für Esken rückte Arbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) neben Vize-Kanzler Lars Klingbeil in die Doppelspitze der Parteiführung auf. Bas wurde dabei mit einem starken Ergebnis von 95 Prozent der Delegiertenstimmen ins Amt gewählt. Klingbeil wurde hingegen bei seiner Wiederwahl hart abgestraft und erhielt nur 64,9 Prozent. Mit knapp 91 Prozent gewählt wurde auch der neue Generalsekretär Tim Klüssendorf.
Der dreitägige Parteitag bis Sonntag soll auch die Weichen für einen inhaltlichen Neuanfang stellen. Dazu wurde am Freitag ein Leitantrag des Parteivorstands mit dem Titel "Veränderung beginnt mit uns" verabschiedet. Er fordert eine umfassende Analyse der Wahlniederlage. Über ein neues Grundsatzprogramm sollen im Jahr 2027 Schlussfolgerungen gezogen werden.
M.O.Allen--AT