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Macron: Europa erwägt neue Sanktionen gegen Russland in Abstimmung mit USA
Nach Russlands Verweigerung einer bedingungslosen Waffenruhe bei den russisch-ukrainischen Gesprächen in Istanbul haben europäische Staats- und Regierungschefs ihre Einigkeit mit US-Präsident Donald Trump an der Seite Kiews betont. Moskaus Weigerung sei "inakzeptabel", sagte Frankreichs Präsident Emmanuel Macron am Freitag bei einem Gipfeltreffen in Albanien. Falls Russland sich weiterhin einem Waffenstillstand verweigere, würden die EU-Staaten in Abstimmung mit Washington neue Sanktionen vorbereiten.
"Der einzige konkrete Vorschlag, der gemacht wurde, ist der eines bedingungslosen Waffenstillstands", betonte Macron bei dem Treffen der Europäischen Politischen Gemeinschaft (EPG) in Tirana. Die ukrainische Delegation erwarte "in den nächsten Stunden" eine "Rückmeldung zu den Forderungen" an die Russen, fügte der französische Präsident hinzu. Die Europäer würden erneut mit Trump sprechen, betonte er.
Die ersten direkten Gespräche zwischen den Kriegsparteien Russland und Ukraine seit über drei Jahren endeten am Freitagnachmittag in Istanbul nach rund anderthalb Stunden ohne Annäherung in der Frage einer Waffenruhe. Die Konfliktparteien einigten sich zwar auf einen Gefangenenaustausch und erörterten ein mögliches Treffen zwischen Kreml-Chef Wladimir Putin und dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj - doch es gab kaum Anzeichen für Fortschritte zur Beendigung des Krieges.
Die Regierungschefs von Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Polen und Selenskyj kamen am Freitag am Rande des Gipfeltreffens der Europäischen Politischen Gemeinschaft in der albanischen Hauptstadt Tirana zusammen. Dabei führten sie auch ein Telefongespräch mit US-Präsident Donald Trump.
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU), der sich "sehr enttäuscht" über den Ausgang der russisch-ukrainischen Gespräche gezeigt hatte, kündigte nach den Treffen mit seinen Amtskollegen weitere europäische Bemühungen für einen "Dialog" zwischen Kiew und Moskau an. Dabei werde Trump kontinuierlich "auf dem Laufenden gehalten". "Wir sind entschlossen, der Ukraine weiterhin zu helfen, damit dieser schreckliche Krieg zu Ende geht", fügte Merz hinzu.
Großbritanniens Premierminister Keir Starmer erklärte, die Europäer und Trump "stimmen sich jetzt eng ab und werden dies auch weiterhin tun". Auch Polens Regierungschef Donald Tusk betonte die Einigkeit zwischen EU und USA: "Wir werden weiter zusammenarbeiten".
Zu dem EPG-Treffen waren die Staats- und Regierungschefs aus 47 europäischen Ländern eingeladen. Bei den Gesprächen sollte es vorrangig um die Sicherheit und die Wettbewerbsfähigkeit Europas gehen, aber auch um die Lage in der Ukraine.
G.P.Martin--AT
