Banaszak wirft Schwarz-Rot mangelnden Ehrgeiz beim Klimaschutz vor / Foto: Tobias SCHWARZ - AFP
-
Dobrindt verlängert Grenzkontrollen um weitere sechs Monate
-
Dank MVP Edwards: "USA Stars" gewinnen All-Star-Game
-
Nordkorea: Kim enthüllt Wohnungen für Familien von in Ukraine getöteten Soldaten
-
Hubig verteidigt SPD-Pläne für Social-Media-Verbot für Kinder unter 14 Jahren
-
Weißes Haus: Witkoff und Kushner führen US-Delegation bei Atomgesprächen an
-
Finanzminister der Eurogruppe treffen sich - Gespräche im E6-Format geplant
-
Rubio macht bei Europa-Reise Station bei Trump-Freund Orban
-
Bundespräsident Steinmeier reist in den Libanon
-
Karneval erreicht mit Rosenmontagszügen Höhepunkt
-
Japan: Wirtschaftswachstum bleibt hinter Erwartungen zurück
-
Frauengesundheit: Gesellschaft für Innere Medizin fordert mehr Grundlagenforschung
-
Berichte über Anti-Regierungs-Sprechchöre in Teheran
-
Salma Hayek will mit Film "falsches" Bild von Mexiko korrigieren
-
DEB-Auswahl kassiert deutliche Pleite gegen die USA
-
Eiskunstlauf: Hase/Volodin glänzen im Kurzprogramm
-
Skeleton: Grotheer beendet seine Karriere
-
Bahn-Sicherheit: Ministerpräsident Schweitzer fordert Deutschlandticket mit Foto
-
Gewaltsamer Tod eines Rechtsextremen in Lyon schürt Befürchtungen vor Racheakten
-
Windpech: Bittere Pleite für deutsche Skispringerinnen
-
HBL: Magdeburg kassiert in Kiel erste Saisonpleite
-
"Unfassbar": Silber und Bronze für deutsche Skeleton-Teams
-
Skeleton: Silber und Bronze für deutsche Teams
-
Ungarns Oppositionsführer Magyar prangert Korruption von Orbans Regierung an
-
S-Klasse 2026: Ganze 50 % neu
-
Ghana fordert UN-Anerkennung des Sklavenhandels als "schwerstes Verbrechen"
-
Transatlantisches Verhältnis und Ukraine-Krieg prägen Münchner Sicherheitskonferenz
-
Lettlands Geheimdienstchef warnt vor russischer Aggression auch nach Ende des Ukraine-Krieges
-
Erster Sieg: Schalke zurück an der Tabellenspitze
-
Wieder das letzte Schießen: Preuß verpasst Medaille
-
Massive Kritik an AfD-Parteitagsplänen - Parallelen zu NSDAP-Reichsparteitag
-
US-Außenminister Rubio: Washington will Europa nicht als "Vasallen"
-
Dürr verpasst Sensation: Neunte statt Medaille
-
Forderungen Linnemanns nach Steuersenkung für Gutverdiener stoßen auf Kritik
-
Schlitten mit Auto gezogen: Elfjähriger stirbt
-
Sicherheitskonferenz beendet - Verhältnis zu Washington und Ukraine im Fokus
-
Münchner Sicherheitskonferenz zu Ende gegangen
-
Neuntes Gold: Kläbo schreibt Olympia-Geschichte
-
Monobob: Nolte zur Halbzeit auf Goldkurs
-
Warken im Grundsatz offen für breitere Beitragsbasis für Krankenkassen
-
Iran fordert vor geplanten Atomgesprächen mit USA in Genf Ende der Sanktionen
-
Faserriss: Neuer fällt vorerst aus
-
US-Außenminister Rubio zu Besuch in der Slowakei eingetroffen
-
5,8 Prozent mehr Geld für Länderbeschäftigte – Tarifparteien: Vertretbarer Kompromiss
-
Horn bei Überraschungssieg von Ponsiluoma Elfter
-
Zahl der Toten nach Hausbrand in Berlin auf drei gestiegen
-
Zwei Jahre nach Tod Nawalnys: Europäische Analysen bringen Nachweis für Vergiftung
-
Wachs-Wirrwarr: FIS lehnt Finnlands Protest ab
-
Monobob: Nolte führt - Spitze eng zusammen
-
EU-Außenbeauftragte Kallas kritisiert Europa-"Bashing" der USA
-
Brantner fordert mehr digitale Eigenständigkeit in Europa
Banaszak wirft Schwarz-Rot mangelnden Ehrgeiz beim Klimaschutz vor
Grünen-Parteichef Felix Banaszak hat der schwarz-roten Bundesregierung mangelnden Ehrgeiz beim Klimaschutz vorgeworfen. "Der heute vorgestellte Prüfbericht des Expertenrats zeigt schwarz auf weiß: Diese Bundesregierung riskiert bewusst das Scheitern beim Klimaschutz", sagte Banaszak am Donnerstag der Nachrichtenagentur AFP. Das Gremium hatte am Morgen eine durchwachsene Bilanz der Anstrengungen beim Klimaschutz gezogen.
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) scheine zu glauben: "Wenn er nur oft genug sagt, dass er sich den Klimazielen verpflichtet fühlt, wird sich das Problem magisch von selbst lösen", kritisierte Banaszak "Statt einen klaren Plan zur Einhaltung unserer Klimaziele vorzulegen, bleibt der Koalitionsvertrag vage und ambitionslos", warnte der Grünen-Politiker.
Banaszak äußerte auch die Befürchtung, die Regierung könne beim Klimaschutz erreichte Fortschritte wieder zunichte machen. "Während die neue Koalition von fossilen Gaskraftwerken träumt und den Ausbau der Erneuerbaren bremst, geraten unsere Klimaziele für 2030 und 2045 wieder außer Reichweite", kritisierte er.
Der Grünen-Parteichef stellte sich daher hinter die Forderung des Expertenrats, wonach das neue Klimaschutzprogramm, das die Regierung bis zum kommenden Frühjahr vorlegen muss, wirksame zusätzliche Maßnahmen enthalten müsse.
Banaszak verwies dabei besonders auf das vereinbarte neue Sondervermögen für Infrastruktur und Klimaschutz. Darin müsse es "einen klaren Fokus auf Gebäudesanierung, einen schnelleren Ausbau des Schienennetzes, mehr klimafreundliche Wärmenetze, E-Mobilität made in Germany und eine sozial gerechte Förderung für die Privathaushalte" geben, verlangte er.
T.Wright--AT