Scholz fordert Perspektive für Ukraine in Europa / Foto: Ludovic MARIN - POOL/AFP/Archiv
-
Israels Wahlbehörde: Nach Auszählung von 50 Prozent der Stimmen führt Netanjahus Block
-
MLB: Milwaukee vergibt ersten Titel-Matchball
-
Trump kündigt "sehr bald" Treffen mit Putin und Selenskyj an
-
NHL: Sturm weiter auf Kurs - Dämpfer für Peterka und Stützle
-
NBA: Nächste Pleite für Wagner und Brooklyn
-
Sabitzer sorgt für gutes BVB-Gefühl vor Klassiker
-
Dreesen: Bayern bei Kane-Vertrag "in der Detailarbeit"
-
Nach knappem Wahlausgang in Israel beanspruchen beide Blöcke die Regierungsbildung
-
Kurz vor Midterms: Rubio begleitet Trump bei Wahlkampfauftritt in Texas
-
Merz im Rahmen seiner Asien-Reise in Japan
-
US-Notenbank verkündet Leitzinsentscheidung - Zinspause erwartet
-
Netanjahu will "starke" neue rechtsgerichtete Regierung bilden
-
Nach jordanischen Vergeltungsangriffen: Damaskus und Amman wollen Krise beilegen
-
Kongo meldet mehr als 10.000 Ebola-Fälle und Tausende Tote
-
Studie: Aufweichung von EU-Verbrenner-Aus könnte tausende Jobs kosten
-
Oppositionsführer Eisenkot will nach Israel-Wahl neue Regierung bilden
-
Eurojackpot vom 23. Oktober bleibt ohne Hauptgewinner
-
Özdemir kritisiert Audi-Chef wegen Auftritts an Trumps Seite
-
Israel-Wahl: Opposition leicht vorne - schwierige Regierungsbildung erwartet
-
Tödliche Schlägerei nach Rockkonzert in der Schweiz wird untersucht
-
Drohne, Rot, Elfer-Drama: Arsenal blamiert sich bei Viertligist
-
Wahlergebnisse in Brasilien und Serbien prägen den politischen Wochenauftakt
-
Porsche verbessert Ergebnis trotz deutlich schwächerer Verkäufe
-
Trotz Füllkrug-Doppelpack: BVB besiegt Werder
-
Pistorius führt Politiker-Ranking an, AfD bleibt stärkste Partei
-
Regierungskreise: USA wollen Flávio Bolsonaro und seiner Familie Visa geben
-
Hubig sieht Klärungsbedarf bei Dobrindts Vergesellschaftungsgesetz
-
Regierungskreise: Trump will laxere Klimaauflagen für Öl- und Gassektor bei Methan
-
Podcast „Radio Migrant“ erzählt Arbeitsmigration aus Sicht der Betroffenen
-
Wahlprognosen in Israel: Opposition leicht vorne - aber ohne Mehrheit
-
Gericht lehnt vorzeitige Haftentlassung von Beate Zschäpe ab
-
Berliner SPD-Spitze will Mitgliederentscheid über Koalition mit Linken und Grünen
-
Zverev übersteht Krimi zum Auftakt - der Nummer eins ganz nah
-
Israels Linke sucht vor der Wahl nach Profil und Mehrheiten
-
Putin spricht mit iranischem Präsidenten über Iran-Krieg
-
Hessischer Jubel an der Elbe: Frankfurt stürmt ins Achtelfinale
-
Fünf mögliche Wege zu einer neuen israelischen Regierung
-
In Unterzahl: Baumgartner rettet Leipzig in Essen
-
Linken-Fraktionsspitze vertagt Entscheidung zu umstrittener Abgeordneter Emde
-
Rekordbeteiligung bei Israel-Wahl - Streit um Betrugsvorwürfe
-
Bitcoin fällt vor Fed-Entscheidung unter 80.000 Dollar
-
Brasiliens Präsident Lula wird 81 - und will 24 Stunden am Tag arbeiten
-
Region Ulm scheidet aus der engeren Endlagersuche aus
-
Prozess gegen früheren kremlnahen Aktivisten und heutigen Putin-Kritiker Remeslo begonnen
-
Fed entscheidet am Mittwoch über den US-Leitzins
-
Block-Prozess: Oberlandesgericht soll über beschlagnahmte Aufzeichnungen entscheiden
-
Huthis: Größte Ölraffinerie und Verteidigungsministerium in Saudi-Arabien angegriffen
-
Israel: Netanjahus Partei fordert länger geöffnete Wahllokale - Eisenkots Partei dagegen
-
Fünf Bundesländer scheiden aus der Suche nach einem Atommüllendlager aus
-
Trump will Kongresswahl-Ergebnisse akzeptieren - wenn sie "ehrlich" sind
Scholz fordert Perspektive für Ukraine in Europa
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich für eine klare europäische Perspektive für die nach einer EU-Mitgliedschaft strebende Ukraine ausgesprochen. "Jetzt geht es darum, dass wir die Solidarität auch mit einer Perspektive verbinden, mit einer Aussicht", sagte Scholz am Samstag in einer Videobotschaft. Kommende Woche wollen die EU-Staats- und Regierungschefs darüber entscheiden, ob sie dem vom russischen Angriffskrieg betroffenen Land offiziell den EU-Kandidatenstatus einräumen.
Die EU-Kommission hatte sich am Donnerstag dafür ausgesprochen, der Ukraine diesen Status einzuräumen. Auch Scholz hatte sich bei seinem Besuch in Kiew gemeinsam mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron, Italiens Ministerpräsident Mario Draghi und Rumäniens Präsident Klaus Iohannis hinter den Wunsch der ukrainischen Regierung gestellt.
"Viele kämpfen in der Ukraine für Freiheit und Demokratie, sie wollen wissen, dass das nach Europa führt", sagte Scholz in seinem ersten Beitrag für das neue Internet-Format "Kanzler kompakt". Daher werde er versuchen, im Europäischen Rat am kommenden Donnerstag die erforderliche Einstimmigkeit für den Kandidatenstatus zu erreichen.
Nach seinem Besuch in Kiew äußerte sich Scholz erneut erschüttert über die furchtbaren Zerstörungen und den Tod so vieler Menschen durch den russischen Angriffskrieg. "Wir haben klargemacht, dass Europa weiter solidarisch bleiben wird mit der Ukraine. Wir werden weiter finanzielle Mittel zur Verfügung stellen. Wir werden beim Wiederaufbau helfen", sagte er.
"Wir werden weiter Waffen liefern, die dringend notwendig sind für die Verteidigung der Unabhängigkeit der Ukraine", bekräftigte Scholz. Konkreter wurde er zu diesem Punkt allerdings nicht. Als Ziel der gegen Russland verhängten Wirtschaftssanktionen und Handelsbeschränkungen nannte Scholz, dass das Land "seine Invasion beendet und die Truppen wieder zurückzieht".
A.Clark--AT
