Merz will mit Paris und London über nukleare Abschreckung reden / Foto: Ludovic MARIN - POOL/AFP
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Merz will mit Paris und London über nukleare Abschreckung reden
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat seine Offenheit für eine Diskussion über die nukleare Abschreckung gemeinsam mit europäischen Partnern bekräftigt. "Ich sehe die grundsätzliche Notwendigkeit, dass wir mit Frankreich und mit Großbritannien über die Frage diskutieren, wie wir eine Antwort der Abschreckung auch in Zukunft gemeinsam geben können", sagte Merz am Mittwoch in Paris. Eine mögliche Ausweitung des nuklearen Schutzschirms, wie Frankreichs Präsident Emmanuel Macron sie ins Gespräch hatte, sei jedoch kein Ersatz für die atomaren Garantien der USA.
"Dies ist ausdrücklich gemeint als eine Ergänzung zu dem, was wir gegenwärtig mit den Vereinigten Staaten von Amerika und der Nato vereinbart haben", betonte Merz. Über solche und andere sicherheitspolitische Themen würden Deutschland und Frankreich künftig miteinander im Format "drei plus drei" diskutieren, also der französische Präsident, der Bundeskanzler und die jeweiligen Außen- und Verteidigungsminister.
Dies entspricht dem seit 1988 bestehenden deutsch-französischen Sicherheits- und Verteidigungsrat, den Macron und Merz nun stärken wollen. Er war zuletzt im vergangenen Sommer in Meseberg zusammengetreten.
Merz war am Mittwoch zu seinem Antrittsbesuch nach Paris gekommen und wollte nach einem Arbeitsessen mit Macron weiter nach Warschau reisen. Beide Spitzenpolitiker betonen, dass sie in den deutsch-französischen Beziehungen ein neues Kapitel aufschlagen wollen.
W.Nelson--AT