Paukenschlag im Bundestag: Merz im ersten Wahlgang bei Kanzlerwahl gescheitert / Foto: Odd ANDERSEN - AFP
-
Vertreter Moskaus, Kiews und der USA sprechen in Genf über Ende des Ukraine-Krieges
-
Neue Atomgespräche zwischen den USA und dem Iran in der Schweiz geplant
-
Atomgespräche: Trump droht Iran bei ausbleibender Einigung mit "Konsequenzen"
-
DIW-Präsident rechnet zur Deckung der Haushaltslöcher mit Mehrwertsteuererhöhung
-
Sexualisierte KI-Bilder: Irland leitet Untersuchung gegen Musk-Chatbot Grok ein
-
Medaillentraum erfüllt: Hase/Volodin holen Bronze im Paarlauf
-
Macron zu mehrtägigem Besuch in Indien eingetroffen - Rafale-Kampfjet-Deal erwartet
-
Gold verpasst: Nolte gewinnt Silber im Monobob
-
Verdi ruft bundesweit zu Streiks bei Autobahn GmbH auf - Auch Elbtunnel betroffen
-
Raimund und Wellinger verpassen Medaille um 16 Zentimeter
-
Bekannt aus "Der Pate" und "Apocalypse Now": US-Schauspieler Robert Duvall gestorben
-
Özdemir will frühere Senkung der Unternehmensteuer - statt Ausbau Mütterrente
-
Neue Atomgespräche mit den USA: Iranischer Außenminister trifft IAEA-Chef Grossi
-
Bahn: Generalsanierung der Strecke Hamburg-Berlin deutlich in Verzug
-
Social-Media-Verbot für Kinder: Familienministerin Prien offen für SPD-Vorstoß
-
Israel billigt Grundbuchregistrierung im Westjordanland - EU fordert Kehrtwende
-
Rosenmontagszüge in Karnevalshochburgen: Beißender Spott über Putin in Düsseldorf
-
Erfinder von Konstruktionsspiel Kapla ist tot
-
Grüne fordern schnelleren Windkraftausbau und Anspruch auf Solar-Anschluss
-
FDP scheitert endgültig mit Klage wegen TV-Triell in Baden-Württemberg
-
Klingbeil zu "Made in Europe": Europäer sollen "nicht die Dummen" sein
-
Social-Media-Verbot für Kinder: SPD-Vorstoß stößt auf breite Ablehnung
-
Wahlkampfhilfe für Orban: US-Außenminister Rubio besucht Ungarn
-
Kurzarbeitergeld in die eigene Tasche gesteckt: Mann in Niedersachsen verurteilt
-
Ballon mit Geburtstagsgruß schwebt 200 Kilometer - bis zum Stuttgarter Flughafen
-
Klingbeil will kleine und mittlere Einkommen entlasten - Grüne und Linke dafür
-
Kommission prüft Rente mit 70 - Junge Union will Mittel für Rente kürzen
-
Platz neun: Straßer schimpft und tobt
-
Rentenbeiträge: Linke fordert Anstieg des Arbeitgeberanteils auf 60 Prozent
-
Malinin beklagt Online-Hass: "Führt zum Zusammenbruch"
-
Epstein-Affäre: Razzien bei Frankreichs Ex-Kulturminister Lang
-
Karlsruhe weist Beschwerde wegen verzögerten Versands von Briefwahlunterlagen ab
-
Steinmeier im Libanon: Alle Seiten müssen Verpflichtungen aus Waffenruheabkommen einhalten
-
Zweiter Jahrestag von Nawalnys Tod: Mutter fordert "Gerechtigkeit" für ihren "ermordeten" Sohn
-
Rosenmontagszüge in Karnevalshochburgen gestartet: Spott für Putin aus Düsseldorf
-
Bärlauchdiebe in Sachsen unterwegs: 80 Kilogramm Knollen ausgegraben
-
KI-Videos: Tiktok-Konzern Bytedance verspricht Achtung von Urheberrecht
-
Rubio vor ungarischer Parlamentswahl zu Orban: Ihr Erfolg ist auch unser Erfolg
-
Gericht kippt Rückkehr zu Tempo 50 auf Hauptverkehrsachse in München
-
Grönlands Hauptstadt verzeichnet wärmsten Januar seit Aufzeichnungsbeginn
-
Umfrage: Deutlich mehr Senioren nutzen soziale Medien
-
Verzicht auf Fleisch oder Süßes: Mehr als zwei Drittel halten Fasten für sinnvoll
-
Dortmund gegen Bergamo ohne Schlotterbeck und Süle
-
Neuer-Vertrag: Eberl nennt Bedingungen
-
Landessozialgericht stellt klar: Kein Bürgergeld für Studierende
-
Slalom-Ass Straßer weit zurück
-
Iranischer Außenminister zu neuen Atomgesprächen mit den USA in Genf
-
Linke fordert Anstieg des Arbeitgeberanteils bei der Rente auf 60 Prozent
-
Winterferien und Olympische Spiele enden: ADAC rechnet mit viel Verkehr
-
Klingbeil unterstützt Social-Media-Verbot für Unter-14-Jährige
Paukenschlag im Bundestag: Merz im ersten Wahlgang bei Kanzlerwahl gescheitert
Paukenschlag im Bundestag: Der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz ist im ersten Durchgang bei der Wahl zum Bundeskanzler durchgefallen. Wie Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) am Dienstag mitteilte, erhielt Merz in geheimer Abstimmung nur 310 Stimmen - und damit sechs weniger als nötig. 307 Abgeordnete votierten gegen Merz, drei enthielten sich, eine Stimme war ungültig. Es ist das erste Mal in der bundesdeutschen Geschichte, dass ein Kanzlerkandidat im ersten Wahlgang scheitert.
Die Bundestagssitzung wurde darauf für Beratungen der Fraktionen über das weitere Vorgehen unterbrochen. Ein weiterer Wahlgang kann nach Artikel 63 Grundgesetz "binnen vierzehn Tagen" stattfinden. Auch hier müsste Merz erneut die sogenannte Kanzlermehrheit von 316 der insgesamt 630 Abgeordneten im Bundestag auf sich vereinen.
Am ersten Wahlgang hatten nach Klöckners Angaben 621 der 630 Abgeordneten teilgenommen. Union und SPD verfügen zusammen über 328 Stimmen.
Kommt diese Kanzlermehrheit in der 14-Tages-Frist nicht zustande, findet laut Grundgesetz "unverzüglich ein neuer Wahlgang" statt, in dem gewählt ist, wer die meisten Stimmen erhält. Entspricht das Abstimmungsergebnis der Mehrheit der Mitglieder des Bundestags, muss der Bundespräsident ihn binnen sieben Tagen nach der Wahl ernennen. Erreicht der Kandidat diese Schwelle nicht, hat der Bundespräsident zwei Möglichkeiten: Entweder er ernennt den Kandidaten oder er löst den Bundestag auf.
F.Wilson--AT