SPD gibt Ergebnis des Mitgliedervotums über Koalitionsvertrag bekannt / Foto: John MACDOUGALL - AFP/Archiv
-
Stärkung von Freiwilligendiensten: Grüne fordern bessere Finanzierung
-
Ifo: Politik muss Schrumpfen der Bevölkerung bis 2070 stärker einbeziehen
-
Stärkerer Anstieg der Lebensmittelpeise treibt Inflation zu Jahresbeginn
-
Macron nahestehende Diplomatin wird Leitung von Pariser Kulturinstitut übernehmen
-
Rostock: Neunjähriger Hobbydetektiv klärt Ladendiebstahl auf
-
US-Bürgerrechtsaktivist Jesse Jackson im Alter von 84 Jahren gestorben
-
Großrazzia wegen Drogen in Kiel: 400 Beamte durchsuchen Objekte in Stadtteil Gaarden
-
Kombination: Geiger nach Springen weit zurück
-
Frankreich will Abschuss von Wölfen erleichtern
-
Skitourengeher im Allgäu bei Lawinenabgang gestorben
-
Bundesverfassungsgericht: Mietpreisbremse verletzt keine Grundrechte
-
Feuerwehr richtet zur Seite gekippte Elefantenkuh in hessischem Zoo wieder auf
-
Barca-Trainer Flick bricht Interview ab: "Keine Meinung?"
-
Beschwerde gegen Mietpreisbremse scheitert vor Bundesverfassungsgericht
-
"Lernt Basketball": Howard Carpendale sieht in Musik keine Zukunft mehr wegen KI
-
DIHK-Unternehmensumfrage: Konjunktur kommt auch 2026 nicht vom Fleck
-
Teurere Nahrungsmittel verstärken Anstieg der Verbraucherpreise zu Jahresbeginn
-
Warken hält Gesundheitsabgabe auf Kapitaleinkünfte für "nicht zielführend"
-
Analyse: 2025 rund 124.000 Jobs in Deutschlands Industrieunternehmen gestrichen
-
Vonn zurück in den USA: "Fühlt sich großartig an"
-
Trump will "bald" über Waffenlieferungen an Taiwan entscheiden
-
Flucht Richtung Wald: McGrath nach Slalom-Drama untröstlich
-
Hanfmann in Rio weiter, nächstes Aus für Altmaier
-
BVB: Kovac als Tüftler gefragt
-
Trump hält US-Militäreinsatz gegen kubanische Regierung für nicht notwendig
-
Hüttel nach Abbruch "richtig, richtig sauer"
-
"Verlorenes Gold": Nolte trauert verpasster Chance hinterher
-
Nach Bronze im Paarlauf: Hase/Volodin lassen Zukunft offen
-
Trump drängt Ukraine zu baldiger Einigung mit Russland
-
Kinderzahnpasta im Test: Drei Produkte mit Bestnoten gleichzeitig günstig
-
Social-Media-Verbot für Kinder: SPD-Vorstoß erfährt Unterstützung und Kritik
-
Vertreter Moskaus, Kiews und der USA sprechen in Genf über Ende des Ukraine-Krieges
-
Neue Atomgespräche zwischen den USA und dem Iran in der Schweiz geplant
-
Atomgespräche: Trump droht Iran bei ausbleibender Einigung mit "Konsequenzen"
-
DIW-Präsident rechnet zur Deckung der Haushaltslöcher mit Mehrwertsteuererhöhung
-
Sexualisierte KI-Bilder: Irland leitet Untersuchung gegen Musk-Chatbot Grok ein
-
BioNxt erhält Entscheidung des Europäischen Patentamts zur Erteilung eines europäischen Patents für die sublinguale Cladribin-Arzneimittelverabreichungstechnologie zur Behandlung von Multipler Sklerose
-
Medaillentraum erfüllt: Hase/Volodin holen Bronze im Paarlauf
-
Macron zu mehrtägigem Besuch in Indien eingetroffen - Rafale-Kampfjet-Deal erwartet
-
Gold verpasst: Nolte gewinnt Silber im Monobob
-
Verdi ruft bundesweit zu Streiks bei Autobahn GmbH auf - Auch Elbtunnel betroffen
-
Raimund und Wellinger verpassen Medaille um 16 Zentimeter
-
Bekannt aus "Der Pate" und "Apocalypse Now": US-Schauspieler Robert Duvall gestorben
-
Özdemir will frühere Senkung der Unternehmensteuer - statt Ausbau Mütterrente
-
Neue Atomgespräche mit den USA: Iranischer Außenminister trifft IAEA-Chef Grossi
-
Bahn: Generalsanierung der Strecke Hamburg-Berlin deutlich in Verzug
-
Social-Media-Verbot für Kinder: Familienministerin Prien offen für SPD-Vorstoß
-
Israel billigt Grundbuchregistrierung im Westjordanland - EU fordert Kehrtwende
-
Rosenmontagszüge in Karnevalshochburgen: Beißender Spott über Putin in Düsseldorf
-
Erfinder von Konstruktionsspiel Kapla ist tot
SPD gibt Ergebnis des Mitgliedervotums über Koalitionsvertrag bekannt
Die SPD gibt am Mittwoch das Ergebnis des Mitgliedervotums über den Koalitionsvertrag mit der Union bekannt (10.30 Uhr). Bis zum Ablauf des Dienstags waren die gut 358.000 Parteimitglieder aufgerufen, in einer Online-Abstimmung über die Vereinbarung zu befinden. Das Ergebnis soll am Mittwochmorgen zunächst von der Mandatsprüfungs- und Zählkommission der SPD festgestellt und dann an Präsidium und Parteivorstand weitergeleitet werden. Im Anschluss informiert Generalsekretär Matthias Miersch die Öffentlichkeit.
Sollte die SPD-Basis dem Koalitionsvertrag wie erwartet zustimmen, steht einer Regierungsbildung nichts mehr entgegen. CDU und CSU haben die Vereinbarung bereits gebilligt und die Ministerinnen und Minister benannt, die sie in das Kabinett des künftigen Bundeskanzlers Friedrich Merz (CDU) entsenden wollen. Die SPD will spätestens am kommenden Montag die Namen ihrer Kabinettsmitglieder bekanntgeben. Am Dienstag soll die neue Regierung dann vereidigt werden.
T.Sanchez--AT