"Es ist offiziell": SPD und Grüne in Hamburg unterzeichnen Koalitionsvertrag / Foto: Gregor Fischer - AFP/Archiv
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"Es ist offiziell": SPD und Grüne in Hamburg unterzeichnen Koalitionsvertrag
Gut zwei Monate nach der Bürgerschaftswahl in Hamburg haben SPD und Grüne am Dienstag in der Hansestadt ihren Koalitionsvertrag unterzeichnet. Nach Parteiangaben setzten unter anderem der Erste Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) sowie die Zweite Bürgermeisterin Katharina Fegebank (Grünen) bei der Zeremonie im Rathaus ihre Unterschriften unter das in den vergangenen Wochen ausgehandelte Dokument. Es bildet die Grundlage für die Fortsetzung der seit 2015 bestehenden rot-grünen Koalition in Hamburg bis 2030.
"Es ist offiziell", erklärten die Grünen im sozialen Netzwerk Instagram zu einem Foto der Unterzeichnung. Ein Parteitag der Grünen hatte dem Koalitionsvertrag am Montagabend zugestimmt. Bereits am Samstag hatte ein Landesparteitag der SPD diesen gebilligt. Der Regierungsbildung in der Hansestadt steht nun nichts mehr im Weg. In einer Bürgerschaftssitzung am Mittwoch kommender Woche könnte sich Tschentscher als Ministerpräsident zur Wiederwahl stellen.
In Hamburg wurde Anfang März gewählt. Die SPD gewann trotz Stimmenverlusten mit deutlichen Abstand vor den anderen Parteien, nach zwischenzeitlichen Sondierungen mit der oppositionellen CDU begann sie Koalitionsverhandlungen mit den Grünen. Den Koalitionsvertrag stellten die Spitzen beider Parteien nach vierwöchigen Verhandlungen am Donnerstag vor. Er sieht unter anderem milliardenschwere Investitionen in Infrastruktur, Klimaschutz und Bildung vor.
W.Moreno--AT