SPD und Grüne in Hamburg unterzeichnen Koalitionsvertrag / Foto: Gregor Fischer - AFP/Archiv
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SPD und Grüne in Hamburg unterzeichnen Koalitionsvertrag
Gut zwei Monate nach der Bürgerschaftswahl in Hamburg unterzeichnen SPD und Grüne in der Hansestadt am Dienstag (15.15 Uhr) ihren Koalitionsvertrag. An der Zeremonie im Rathaus nehmen nach Parteiangaben der Erste Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD), die Zweite Bürgermeisterin Katharina Fegebank (Grünen) sowie die Partei- und Fraktionschefs teil. Ein Parteitag der Grünen billigte den Vertrag am Montag, ein Parteitag der SPD stimmte schon am Samstag zu.
In Hamburg wurde Anfang März gewählt, SPD und Grünen regieren dort seit 2015 gemeinsam. Ihren knapp 150 Seiten langen Koalitionsvertrag stellten die Spitzen beider Parteien nach vierwöchigen Verhandlungen am vergangenen Donnerstag vor. Er sieht unter anderem milliardenschwere Investitionen in Infrastruktur, Klimaschutz, Nahverkehr und Bildung vor. In der nächsten Bürgerschaftssitzung am 7. Mai könnte sich Tschentscher zur Wiederwahl stellen.
R.Chavez--AT