CDU-Chef Merz will Spahn als Unions-Fraktionschef vorschlagen / Foto: Tobias SCHWARZ - AFP/Archiv
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CDU-Chef Merz will Spahn als Unions-Fraktionschef vorschlagen
CDU-Chef Friedrich Merz hat sich für Jens Spahn als künftigen Vorsitzenden der Unionsfraktion entschieden. Merz habe am Montag im CDU-Bundesvorstand angekündigt, dass er den früheren Bundesgesundheitsminister gemeinsam mit CSU-Chef Markus Söder für den Posten vorschlagen werde, erfuhr die Nachrichtenagentur AFP aus Teilnehmerkreisen. Söder hatte sich bereits am Sonntag für Spahn ausgesprochen.
Den Fraktionsvorsitz hat derzeit noch Merz inne, der aber am 6. Mai zum Kanzler gewählt werden soll. Auch CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann stellte sich bereits öffentlich hinter Spahn. Der frühere Bundesgesundheitsminister ist derzeit stellvertretender Fraktionschef. Er wird dem konservativen Flügel der CDU/CSU zugerechnet.
Im aktuellen Bundestag ist die Unionsfraktion mit 208 Abgeordneten stärkste politische Kraft. Spahns Kernaufgabe dürfte es künftig sein, die knappe parlamentarische Mehrheit für die geplante Koalition von CDU/CSU und SPD zusammenzuhalten.
Unumstritten ist der 44-Jährige nicht. In der Vergangenheit machte er wiederholt durch provokante Bemerkungen auf sich aufmerksam, insbesondere zur Flüchtlingspolitik. Zuletzt sorgte Spahn mit Äußerungen zum Umgang mit der AfD im Bundestag für Debatten. Dabei sprach sich der CDU-Politiker dafür aus, mit der in Teilen als rechtsextremistisch eingestuften Partei wie "mit jeder anderen Oppositionspartei" umzugehen, was unter anderem beim künftigen Koalitionspartner SPD auf Kritik stieß.
Ch.P.Lewis--AT