Vor Abgabe von Wahleinspruch: BSW rechnet mit Bundestagseinzug bei Neuauszählung / Foto: Tobias SCHWARZ - AFP
-
Matthäus über DFB-Elf: "Haben das Potenzial"
-
Vorverhandlungen zu UN-Klimagipfel auf Fidschi-Inseln begonnen
-
Präsidentenstichwahl in Brasilien zwischen rechtem Bolsonaro und linkem Lula
-
NFL: St. Browns Lions unterliegen den Panthers
-
Klopp plant mit deutlich kleinerem Kader
-
Derry Scherhant: "Gänsehaut" und ein Blick zurück
-
Oberstes US-Gericht befasst sich mit Fragen der Konzernhaftung bei Klimawandelschäden
-
Merz empfängt litauischen Ministerpräsidenten Sinkevicius im Kanzleramt
-
Bundespräsident Steinmeier verleiht Schlagerlegende Nana Mouskouri Verdienstorden
-
Deutscher Buchpreis wird zu Auftakt der Frankfurter Buchmesse verliehen
-
Vorbereitungstreffen für UN-Klimagipfel auf den Fidschi-Inseln
-
Nobelpreis-Woche startet mit Verkündung von Medizin-Preisträger
-
Präsidentschaftswahl in Brasilien: Bolsonaro knapp vor Lula - Stichwahl Ende Oktober
-
Präsidentenwahl in Brasilien: Bolsonaro liegt laut ersten Teilergebnissen vor Lula
-
Bosnisch-serbischer Hardliner Dodik erklärt sich zum Wahlsieger und dankt Trump und Putin
-
NOOSHA AUBEL UND DAS BESCHÄMENDE VERSAGEN DER STRUKTUREN IM RATHAUS POTSDAM
-
Viele Chancen, keine Tore - Klopp zittert ums Viertelfinale
-
Klopp nimmt drei Wechsel vor
-
DFB-Frauen: Kapitänin Gwinn fällt für Länderspiele aus
-
Golla reagiert auf Wechsel-Diskussion: "Nicht 'nur' Heimweh"
-
Weltkriegsbomben in Hannover entschärft: 17.500 Anwohner vorübergehend evakuiert
-
Rad-EM: Evenepoel gewinnt Straßenrennen, Herzog auf Rang sieben
-
Feuer auf Campingplatz am Gardasee - Vier Feuerwehrleute aus Hessen helfen löschen
-
Wähler in Bosnien und Herzegowina bestimmen neue Parlamente und Präsidenten
-
DEL: Berlin bezwingt Tabellenführer Nürnberg
-
SPD wehrt sich in Reformdebatte gegen Blockadevorwürfe aus der Union
-
Selenskyj: Washington plant neue trilaterale Gespräche mit Kiew und Moskau im Oktober
-
Lula gegen Bolsonaro-Sohn: Brasilianer bestimmen in Richtungswahl ihren Präsidenten
-
Rückschlag: Zverev unterliegt überragendem Djokovic
-
Merz in Kiew: Lasse mich von Drohungen aus Moskau nicht beeindrucken
-
Oktoberfest-Bilanz: Neuer Wiesn-Rekord mit 7,4 Millionen Besuchern
-
Vor Spitzentreffen der Koalition: Opposition mahnt Kurskorrektur an
-
Trump bestätigt Ernennung von Geheimdienstchef Clayton zum KI-Berater
-
"Schluss mit Selbstbeschäftigung": Opposition mahnt vor Koalitionsausschuss
-
Wiesn-Bilanz: Neuer Oktoberfest-Rekord mit 7,4 Millionen Besuchern
-
Nach Schülerprotesten in Frankreich: Unterricht fällt am Montag weiter vielerorts aus
-
Tigray-Konflikt: Regierungstruppen kontrollieren offenbar Rebellen-Hauptstadt Mekele
-
"Schluss mit Selbstbeschäftigung": Haßelmanns Mahnung vor Koalitionsausschuss
-
Kleinflugzeug in Baden-Württemberg abgestürzt: Zwei Tote
-
AfD begrüßt Forderung von Rhein zu anderem Umgang im Bundestag
-
"Machtspielchen": Linke weist Dröges Vorstoß für Dreierkoalition im Bund zurück
-
Pro-EU-Koalition von Lettlands Regierungschef Kulbergs gewinnt Parlamentswahl
-
Präsidentschafts- und Parlamentswahlen in Brasilien begonnen
-
"Ein Held für die ganze Welt": Netanjahu lädt Piloten des Flydubai-Flugs zu Nationalfeiertag ein
-
Gescheiterte Hinrichtung in den USA: Chef von Strafvollzugsbehörde tritt zurück
-
Rhein fordert Ausschussposten im Bundestag für AfD - Unionsfraktion widerspricht
-
Außenbandverletzung: Banks fehlt der U21 und Augsburg
-
Zehntausende protestieren in Spanien gegen Wohnungsnot - Debatte um Neuwahlen
-
Verstappens Erlösung im Chaos von Malaysia - Antonelli stark
-
Sachsen-Anhalt: Mann klettert über Balkone und stürzt in den Tod
Vor Abgabe von Wahleinspruch: BSW rechnet mit Bundestagseinzug bei Neuauszählung
Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) rechnet sich gute Chancen aus, durch eine Neuauszählung der Stimmen der Bundestagswahl den Einzug ins Parlament doch noch zu schaffen. "Wir müssen davon ausgehen, dass wenn noch einmal neu ausgezählt würde, das BSW im Bundestag wäre", sagte Ko-Parteichefin Amira Mohamed Ali am Dienstag der Nachrichtenagentur AFP. Die Partei will am Mittwoch ihren Einspruch gegen das Wahlergebnis beim Wahlprüfungsausschuss des Bundestags einreichen.
"Wir glauben nicht, dass wir betrogen wurden oder dass manipuliert wurde", fügte Mohamed Ali hinzu. "Wir glauben, dass Fehler passiert sind."
Das BSW verpasste bei der Wahl im Februar den Wiedereinzug ins Parlament ganz knapp: Es kam auf 4,981 Prozent der Stimmen - rund 9500 zu wenig für das Überschreiten der Fünfprozenthürde. Die Partei fordert deshalb eine Neuauszählung. Entsprechende Eilanträge vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe und dem Verwaltungsgericht Hessen hatten jedoch keinen Erfolg.
Der nächste Schritt ist nun der Wahleinspruch beim Bundestag. Erst wenn dieser abgelehnt wird, ist eine Wahlprüfungsbeschwerde in Karlsruhe möglich.
BSW-Generalsekretär Christian Leye sprach am Dienstag gegenüber AFP von einer Situation, "in der die Demokratie noch nie gewesen ist - noch nie ist eine Partei so knapp mutmaßlich an der Fünfprozenthürde gescheitert". Es gehe deshalb auch um grundsätzliche Fragen: "Hat die Demokratie hier funktioniert? Und hat die nächste Bundesregierung eine gewählte Mehrheit, oder bräuchte Friedrich Merz einen weiteren Koalitionspartner?"
Union und SPD erreichten bei der Bundestagswahl eine Mehrheit und stellten kürzlich ihren Koalitionsvertrag vor. Am 6. Mai ist die Wahl von CDU-Chef Merz zum Kanzler geplant. Hätte es das BSW allerdings in den Bundestag geschafft, wären CDU/CSU und SPD womöglich nicht alleine auf einer Mehrheit gekommen, sondern hätten noch einen weiteren Koalitionspartner benötigt.
D.Johnson--AT
