Rehlinger: Durchbruch bei Koalitionsverhandlungen vor Ostern nicht entscheidend / Foto: John MACDOUGALL - AFP
-
Umwelthilfe: Vier von fünf Bussen in deutschen Großstädten fahren noch mit Diesel
-
ALEX BODI TREIBT EXPANSION VORAN: ALIX-LASERS-SHOWROOM IN BUKAREST GEPLANT
-
Mehr als zwei Drittel der Studienanfänger bleiben im eigenen Bundesland
-
Industrieaufträge im August eingebrochen - Dreimonatsbilanz aber noch positiv
-
Industrie warnt vor AfD-Regierung in Sachsen-Anhalt
-
Tödlicher Unfall in Hessen: 65-Jähriger auf Autobahn überfahren
-
US-Zwischenwahlen: Trump will Wahlspots für sich aus eigener Tasche bezahlen
-
NFL: Falcons bezwingen die Saints
-
AXA-Umfrage: Knappe Hälfte psychisch Erkrankter sucht Hilfe bei KI
-
Angriffe der Huthi-Miliz: Türkei und Pakistan entsenden Truppen nach Saudi-Arabien
-
Wadephul betont Bedeutung von Klimaschutz für die Sicherheit
-
Zwei Tore, eine Vorlage: Stützle gewinnt deutsches NHL-Duell
-
"Anders gestrickt": Tuchel beeindruckt von Kane
-
Als "Messi-Fan": Tresoldi schläft in Ronaldos Zimmer
-
Wichtige Delegierte der COP31-Vorverhandlungen zu Besuch in Pazifikstaat Tuvalu eingetroffen
-
Keine DFB-Stimme für Infantino: "Müssen ihn vom Platz stellen"
-
Schülerproteste in Frankreich: Weiterer Aktionstag erwartet
-
Wadephul hält Rede bei Klima- und Sicherheitskonferenz in Berlin
-
Sachsen-Anhalt: Neuer Landtag wählt in erster Sitzung Präsidenten
-
Nach deutschem Erfolg in der Medizin: Nobelpreis für Physik wird verkündet
-
Entscheidung über Schadenersatzklage nach Germanwings-Absturz
-
Trump begrüßt "großen" Sieg von Bolsonaro-Sohn bei erster Wahlrunde in Brasilien
-
Britischer Bestsellerautor Jeffrey Archer im Alter von 86 Jahren gestorben
-
Bericht: Zahl der Kriegsdienstverweigerer stark angestiegen
-
Krise in Rumänien: Präsident nominiert vierten Kandidaten für Amt des Regierungschefs
-
Trump: Haben Bomber nach "Drohungen" von britischem Militärstützpunkt abgezogen
-
Super-Olise erlöst Frankreich: Erster Heimsieg für Zidane
-
Iranischer Präsident nennt Verhandlungen mit den USA "sinnlos"
-
KI-Experte Coxon wiederholt Warnung vor möglicher "Auslöschung der Menschheit"
-
Wadephul sieht "weitergehende Pläne" Moskaus über die Ukraine hinaus
-
Maduro-Sohn: US-Haft schadet herzkranker Maduro-Ehefrau Cilia Flores
-
Gouverneur: Mindestens fünf Tote in Charkiw bei russischen Angriffen mit Lenkbomben
-
Deutscher Buchpreis geht an Shida Bazyar und "Die Lücken"
-
Schülerproteste in Frankreich: Mehrere Jugendliche schwer verletzt
-
Wegen Verfolgung von Frauen: Strafgericht erlässt Haftbefehle gegen Taliban-Minister
-
Merz betont Bedeutung der Sicherheit des Baltikums für die Sicherheit Deutschlands
-
In Ungnade gefallener Top-Republikaner Dennis Hastert stirbt 84-jährig
-
Urteil: Preiserhöhung von Extraenergie trotz Preisgarantie unzulässig
-
AfD will EU und Eurozone reformieren - Boehringer bestreitet Kurswechsel
-
Nach Wahl: Parlament in Äthiopien bestätigt Ministerpräsident Abiy im Amt
-
Kiew gibt Nutzung von KI-Luftabwehrgeschützen bekannt
-
Frühere Trump-Sprecherin Leavitt arbeitet künftig bei Fox News
-
Duisburg: 16-Jähriger zweimal in wenigen Stunden mit geklauten Fahrzeugen erwischt
-
Vorstoß für Gesetzesänderung: Strafen für Leugnung des Existenzrechts Israels
-
USA ziehen nach verdächtigem Vorfall B-1-Bomber von britischem Militärstützpunkt ab
-
Medwedew schießt Fan ab: Djokovic nach Eklat im Finale
-
Durch Autorennen getötetes Kind: In Hamburg verhängte Haftstrafen rechtskräftig
-
Medizin-Nobelpreis für Forscher aus Deutschland und den USA
-
Drei Jahre nach Hammerskins-Razzia: Geldstrafe wegen Waffenbesitzes
-
Verbände fordern Stopp einer Plastiksteuer "im Schnellverfahren"
Rehlinger: Durchbruch bei Koalitionsverhandlungen vor Ostern nicht entscheidend
Bei den laufenden Koalitionsverhandlungen zwischen Union und SPD ist es nach den Worten der saarländischen Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) nicht entscheidend, bis Ostern fertig zu sein. Es müsse zwar zügig, aber auch gründlich verhandelt werden, sagte sie dem Nachrichtenmagazin "Politico" laut Meldung von Montagabend. "Die Weltlage braucht eine voll handlungsfähige Regierung. Ob es jetzt auf ein paar Tage ankommt, sei mal dahingestellt."
CDU-Chef Friedrich Merz hatte sich ursprünglich zum Ziel gesetzt, bis Ostern eine Regierung zu bilden. Inzwischen wird eher von einem Zeitpunkt danach ausgegangen. Ob die neue Regierung dann noch im April oder erst im Mai steht, ist offen.
Am Montag hatten die Fachgruppen zu insgesamt 17 Themenbereichen ihre Arbeit abgeschlossen. "Jetzt kommt die entscheidende Phase, in der vor allem noch die strittigen Punkte miteinander diskutiert werden", sagte Rehlinger.
Union und SPD müssen nun Lösungen für zentrale Streitfragen in Bereichen wie Migration, Steuern und Sozialpolitik finden. CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann hatte am Montag gesagt, er erwarte noch "schwierige Gespräche". SPD-Chef Lars Klingbeil zeigte sich trotz noch großer Differenzen mit der Union zuversichtlich. "Wir kriegen das hin."
In den ARD-"Tagesthemen" sagte Klingbeil am Montagabend: "Wir kommen voran, das ist das klare Signal aus den Arbeitsgruppen." Es gebe gute Vorschläge, die jetzt in den Koalitionsvertrag eingehen könnten, sagte er. "Ich bin vorsichtig optimistisch, dass wir das zeitnah schaffen."
T.Wright--AT
