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Hamburgs Regierungschef Tschentscher bekennt sich zu Fortsetzung von Rot-Grün
Hamburgs Erster Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) hat sich nach der Bürgerschaftswahl in der Hansestadt zur Fortsetzung der bisherigen rot-grünen Koalition bekannt. "Meine erste Priorität ist, Rot-Grün fortzuführen", sagte Tschentscher Sonntag im ZDF. Die Koalition genieße in Hamburg "sehr große Zustimmung", sowohl inhaltlich als auch vom Regierungsstil her. Deshalb gehe die erste Frage von ihm an die Grünen, "ob wir einen rot-grünen Senat bilden wollen".
SPD und Grüne mussten nach den ersten Prognosen bei der Bürgerschaftswahl Verluste hinnehmen, verfügen aber nach wie vor über eine stabile Mehrheit. Die SPD könnte aber auch mit der CDU zusammen regieren.
"Wir werden natürlich auch mit der CDU sprechen, wie das ja unter demokratischen Parteien sein sollte", sagte Tschentscher. Dies hatte die SPD auch nach der vorherigen Bürgerschaftswahl gemacht, sich aber schnell für die Koalition mit den Grünen entschieden.
Grünen-Spitzenkandidatin Katharina Fegebank sagte im ZDF zur Ankündigung Tschentschers, die Koalition fortsetzen zu wollen, "wir nehmen ihn natürlich beim Wort." Ein "Erfolgsmodell" sollte auch fortgesetzt werden, sagte Fegebank. Der Senat sei mit einer deutlichen Mehrheit bestätigt worden.
Die Verluste von SPD und Grünen erklärte Fegebank auch mit dem starken Ergebnis bei der vorherigen Bürgerschaftswahl - nach dieser habe die Koalition mit Zwei-Drittel-Mehrheit regieren können, solch ein Ergebnis sei schwer zu bestätigen. Außerdem hätten sich die Effekte der Bundestagswahl auch auf den Hamburger Wahlkampf ausgewirkt.
W.Nelson--AT