Österreich: ÖVP, SPÖ und Neos haben sich auf Koalition geeinigt / Foto: Alex HALADA - AFP/Archiv
-
Spaniens Ministerpräsident weist Korruptionsvorwurf zurück - und lehnt Neuwahlen ab
-
Hitzealarm und Stromausfälle - West- und Mitteleuropa ächzen unter hohen Temperaturen
-
Eine Woche vor Ende des Tankrabatts: Preise für Benzin und Diesel fallen nochmals
-
Mögliche Sabotagepläne für deutsche Gasversorgung: Razzia in Zusammenhang mit Gazprom
-
Technischer Fehler legt Zugverkehr bundesweit stundenlang lahm
-
Ölpreis sinkt weiter - Schiffsverkehr durch Straße von Hormus legt zu
-
Chef von Weltklimarat: Hitzewelle in Europa heftiger als manche Prognosen
-
Ukrainische Angriffe treffen erneut Krim und russische Regionen - Stromausfall in Sewastopol
-
Millionenbetrug in Corona-Testzentrum: Mehrjährige Haftstrafen in Hannover
-
Maria im Viertelfinale von Eastbourne
-
Verdächtiger mit mutmaßlichen Verbindungen zum IS bei Razzia nahe Ankara erschossen
-
Besuch in Emiraten: Rubio bekräftigt Verpflichtung der USA für Sicherheit des Landes
-
Schröder führt DBB-Auswahl in WM-Qualifikation an
-
Versuchte Sabotage von deutscher Gasversorgung: Razzia in Zusammenhang mit Gazprom
-
Überhitzungsgefahr bei Haustieren: Branchenverband appelliert an Halter
-
"Größte Kampfschiffe" der Marine: Aus für Projekt zum Bau von F126-Fregatten
-
Verbände wenden sich gegen Regierungspläne zu Kürzungen bei Eingliederungshilfe
-
IAEA: Atominspektionen im Iran werden kommen
-
Präsidenten-Stichwahl in Peru: Offenbar sehr knapper Sieg für Fujimori
-
Neue Aufgabe für Altkanzler Scholz: Vorsitz von Kommission für Entwicklungspolitik
-
Mahnmal für im Nationalsozialismus verfolgte Zeugen Jehovas eingeweiht
-
Anhaltende Hitze: Stuttgart verbietet Wasserentnahme aus Gewässern
-
Versuchter Angriff auf deutsche Gasversorgung: Razzia in Zusammenhang mit Gazprom
-
Bayern: Zwei Festnahmen bei Ermittlungen zu Sexual- und Drogenstraftaten an Kindern
-
Extremhitze in Europa: 94 Millionen Menschen erleben mindestens 35 Grad
-
Kein pauschal strenges Social-Media-Verbot: Experten empfehlen zwei Alternativen
-
Zugverkehr nach massiver Störung weitgehend regelmäßig - Konzern sucht nach Auslöser
-
2025 erneut deutlich mehr antimuslimische Vorfälle registriert als im Vorjahr
-
Verteidigungsministerium beendet Projekt zum Bau von F126-Fregatten
-
Hitzewelle in Frankreich: Zehtnausende Haushalte in der Bretagne ohne Strom
-
Klimafreundlicher Stahl: Deutsche Industrie könnte laut Studie international bestehen
-
Ifo-Umfrage: Geschäftsklima in Deutschland verbessert sich
-
Flugzeugbau für Geschäftsreisen: EU-Gericht kippt Ausschluss von Öko-Siegel
-
"Ich liebe Euch": Bei Hai-Angriff verletzte Frau in Sydney wacht aus Koma auf
-
Nach Jicha-Aus: Lund wird neuer Cheftrainer in Kiel
-
Drogenstudie: Konsum von Kokain bei jungen Erwachsenen spürbar gestiegen
-
Wieder flächendeckende Warnungen: Hitzewelle in Deutschland hält unvermindert an
-
Prozess um bei Kontrolle zu Tode geprügelten Zugbegleiter in Rheinland-Pfalz begonnen
-
Mehr als 2,7 Billionen Euro: Staatsverschuldung im ersten Quartal gestiegen
-
Nach Einigung zu Bundes-Einstieg: Panzerbauer KNDS kündigt Börsengang an
-
Anteil der Alleinlebenden in Deutschland auf rund 21 Prozent gestiegen
-
Starker Anstieg der Preise für Baumaterialien wegen Iran-Kriegs
-
Umfrage: Mehrheit für Social-Media-Verbot für unter 16-Jährige
-
Bahn: Zugverkehr nach bundesweiter Störung "weitgehend reibungslos" angelaufen
-
Auch US-Senat stimmt gegen Trumps Vorgehen im Iran - Präsident empört
-
Munoz überwindet starken Mpasi: Kolumbien erreicht K.o.-Phase
-
Kritik vom CDU-Wirtschaftsrat vor Kabinettsbeschluss zu Energieeffizienz
-
Kim will auch Nordkoreas Marine mit Atomwaffen ausrüsten
-
Umfrage: Menschen in Deutschland bleiben trotz hoher Treibstoffpreise bei Urlaubsplänen
-
Bertelsmann-Stiftung: Kehrtwende bei Erneuerbaren gefährdet Arbeitsplätze
Österreich: ÖVP, SPÖ und Neos haben sich auf Koalition geeinigt
In Österreich haben sich die konservative ÖVP, die sozialdemokratische SPÖ und die liberalen Neos offenbar auf eine Koalition geeinigt. Wie die österreichische Nachrichtenagentur APA berichtete, stellten die drei Parteien in Aussicht, ihren Koalitionsvertrag am Donnerstagvormittag der Öffentlichkeit vorzustellen. An Details des Regierungsprogramms wurde demnach bis zuletzt gefeilt, Ministerposten wurden allerdings noch nicht vergeben.
Die ÖVP hatten nach dem Scheitern von Koalitionsverhandlungen mit der rechtspopulistischen FPÖ erst am vergangenen Samstag neue Koalitionsgespräche mit SPÖ und Neos angekündigt. Der erste Versuch einer solchen Dreier-Koalition war Anfang Januar gescheitert. Danach hatte der rechtsradikale FPÖ-Chef Herbert Kickl den Auftrag zur Regierungsbildung erhalten. Auch seine Gespräche mit der ÖVP scheiterten.
Mit SPÖ und Neos einigte sich die ÖVP nun innerhalb weniger Tage. Über die Ministerposten wird laut APA aber erst in den kommenden Tagen in den jeweiligen Parteien entschieden. Vereidigt werden könnte die neue Regierung demnach bereits am kommenden Montag. Voraussetzung dafür ist, dass die Gremien der drei Parteien grünes Licht für den Koalitionsvertrag geben.
Die FPÖ war bei der Parlamentswahl im September mit 28,85 Prozent der Stimmen erstmals stärkste Kraft im österreichischen Parlament geworden. Keine der anderen größeren Parteien war allerdings zunächst zu einer Koalition mit ihr bereit gewesen.
J.Gomez--AT