Thüringer Landtag wendet Einrichtung von zwei Corona-Untersuchungsausschüssen ab / Foto: JENS SCHLUETER - AFP/Archiv
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Thüringer Landtag wendet Einrichtung von zwei Corona-Untersuchungsausschüssen ab
Der Landtag in Thüringen hat einen einzelnen Untersuchungsausschuss zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie eingesetzt. In der Landtagssitzung am Freitag in Erfurt stimmten die Parlamentarier dem von BSW und CDU eingebrachten Antrag für einen Untersuchungsausschuss mit von der AfD eingebrachten Änderungen zu. Der Kompromiss, den Änderungsvorschlag der AfD aufzunehmen, verhinderte das bis zuletzt drohende Szenario, dass zur Corona-Pandemie zwei Untersuchungsausschüsse parallel eingesetzt werden.
In der Landtagsabstimmung stimmten die Mitglieder der AfD-Fraktion für den Änderungsantrag zum Untersuchungsausschuss, wie ihn BSW und CDU beantragt hatten. Die kleinere Linken-Fraktion stimmte gegen den Änderungsantrag. Weil sich CDU, BSW und SPD enthielten, wurde der Änderungsantrag angenommen und die AfD zog danach ihren Antrag auf einen zweiten Untersuchungsausschuss zurück.
Noch im Justizausschuss des Landtags war nach Angaben der AfD vergangene Woche der Versuch gescheitert, die beiden Anträge für einen Untersuchungsausschuss zusammenzuführen.
Die BSW-Fraktion warnte im Vorfeld vor allem aus Kosten- und Personalgründen vor zwei parallelen Untersuchungsausschüssen. Das BSW zweifelte, dass es der AfD um eine sachliche Aufklärung gehe. Die AfD warf dem BSW seinerseits eine Blockadehaltung vor.
W.Stewart--AT