FDP-Generalsekretär Djir-Sarai tritt wegen Affäre um "D-Day-Papier" zurück / Foto: John MACDOUGALL - AFP
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FDP-Generalsekretär Djir-Sarai tritt wegen Affäre um "D-Day-Papier" zurück
FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai hat wegen der Affäre um das interne Strategiepapier zum Austritt aus der Ampel-Koalition seinen Rücktritt erklärt. Djir-Sarai begründete seinen Rücktritt am Freitag damit, dass er die Öffentlichkeit "unwissentlich falsch" über das Dokument informiert habe. "Dafür entschuldige ich mich", fügte er hinzu. Auch FDP-Bundesgeschäftsführer Carsten Reymann gab wegen der Affäre sein Amt auf.
"Für einen solchen Vorgang ist der Generalsekretär verantwortlich", sagte Djir-Sarai. "Daher übernehme ich die politische Verantwortung, um Schaden von meiner Glaubwürdigkeit und der der FDP abzuwenden."
Der FDP-Politiker bezog sich damit auf seine früheren Aussagen zu dem so genannten "D-Day-Papier" - einem internen Strategiepapier, in dem die FDP Optionen für einen gezielten Austritt aus der Ampel-Koalition durchgespielt hatte.
Verfasser des Papiers war nach eigenen Angaben FDP-Bundesgeschäftsführer Reymann. Mit seinem Rücktritt wolle er der FDP ermöglichen, "mit voller Kraft und ohne belastende Personaldebatten" in den Wahlkampf zu gehen, erklärte Reymann am Freitag. Reymann hatte den Posten in der FDP-Zentrale seit April diesen Jahres inne. Zuvor war er Leiter des Bundestagsbüros von Parteichef Christian Lindner.
Nachdem kurz nach dem Koalitionsbruch am 6. November erste Informationen über das Dokument an die Öffentlichkeit gelangt waren, hatte Djir-Sarai den Gebrauch des aus dem Zweiten Weltkrieg entlehnten Begriffs "D-Day" abgestritten: "Dieser Begriff ist nicht benutzt worden", sagte Djir-Sarai am 18. November den Sendern RTL und ntv.
Am Donnerstagabend hatte die FDP das interne Papier dann veröffentlicht, nachdem in Medien ausführlich daraus zitiert werden war. Der Begriff "D-Day" war darin enthalten, ebenso der Begriff "offene Feldschlacht" für die Auseinandersetzung mit den Koalitionspartnern SPD und Grünen.
Djir-Sarai bekräftigte am Freitag, dass er "selbst keine Kenntnis von diesem Papier hatte - weder von der Erstellung noch von der inhaltlichen Ausrichtung". Am Donnerstagabend hatte Djir-Sarai der "Welt" gesagt: "Das Papier ist auf Ebene der Mitarbeiter entstanden. Niemand aus der Führung der FDP kannte das Papier."
Vor der Erklärung von Djir-Sarai hatte am Freitagvormittag die FDP-Nachwuchsorganisation seinen Rücktritt gefordert. Die Bundesvorsitzende der Jungen Liberalen, Franziska Brandmann, begründete die Aufforderung mit Fehlern der Parteispitze. "Als Generalsekretär trägt Bijan Djir-Sarai die politische Verantwortung für die Inhalte und die Ausrichtung der Partei", erklärte Brandmann.
T.Perez--AT