Verhandlungskreise: Grundsatzeinigung auf Koalitionsvertrag in Thüringen / Foto: JENS SCHLUETER - AFP/Archiv
-
Selenskyjs: Russland greift nach Trumps Ankündigung zu Energie-Waffenruhe Energieanlagen an
-
Angriffe auf Flughafen: Reiche muss Rückflug von Konferenz in Riad umplanen
-
Frankreich: EU-Abgeordneter Glucksmann Präsidentschaftskandidat des sozialdemokratischen Lagers
-
Sieg in Liverpool: City trotzt Anfeindungen
-
In Unterzahl: Freiburg springt an die Tabellenspitze
-
Saudi-Arabien: Mehrere Verletzte bei neuem Angriff auf Flughafen von Riad
-
Trump verkündet "Energie-Waffenruhe" zwischen Kiew und Moskau - Selenskyj überrascht
-
Zehntausende Menschen nehmen an Klimamarsch in Brüssel teil
-
Festnahme in Polen nach möglichem Attentatsversuch auf Regierungschef und Minister
-
Porsche-Pilot Preining zum zweiten Mal DTM-Champion
-
El Mala entscheidet Rheinderby: Blessin-Debüt misslingt
-
BND-Spionageaffäre: Unions-Fraktionsvize fordert lückenlose Aufklärung
-
Zuckersteuer: Neun Landes-Agrarminister der Union richten Protestbrief an Merz
-
Abbas verschiebt Parlamentswahl in Palästinensergebieten auf Herbst 2027
-
Trump meldet "Energie-Waffenruhe" zwischen Russland und der Ukraine
-
Medien: Harry und Meghan planen ersten gemeinsamen Auftritt seit Rückkehr nach Großbritannien
-
Erster Sieg in Singapur: Verstappen vergoldet 250. Grand Prix
-
Linke streitet über Antisemitismus-Vereinbarung - Giffey gegen Rot-Rot-Grün
-
Hertha BSC setzt Siegesserie gegen Fürth fort
-
"Todernst": Warschau alarmiert über Hinweise auf "Attentatsversuch" gegen Tusk
-
Indien: "Kakerlaken"-Bewegung will Proteste trotz Festnahmen fortsetzen
-
Huthis drohen nach tödlichem Angriff auf Flughafen in Riad mit weiteren Attacken
-
CDU will bei Klausurtagung zurück "zu alter Stärke"
-
60. Saisonsieg: Zverev im Achtelfinale von Shanghai
-
Friedenspreisträger Sands kritisiert deutsches Schweigen zu Vorgehen Israels
-
Bartsch weist Kritik an Antisemitismus-Einigung der Berliner Linken zurück
-
Polen meldet Hinweise auf Attentatsversuche gegen Tusk und Verteidigungsminister
-
Vier Tote durch Sturm "Isaias" in den USA - Hurrikan "Simon" steuert auf Mexiko zu
-
Völler öffnet Füllkrug Tür: "Wenn er solche Tore erzielt..."
-
Hoppermann: CDU will bei Klausurtagung "zu alter Stärke zurückfinden"
-
Streit um Diesel-Deal mit Moskau: Trump fordert Selenskyjs Ablösung
-
Neuer Friedenspreisträger Sands kritisiert deutsches Schweigen zu Vorgehen Israels
-
Papst Leo XIV. muss wegen Knotens in der Lunge operiert werden
-
Wahl von AfD-Landtagspräsident: Miersch fordert von CDU Konsequenzen
-
Bericht: Immer mehr junge Menschen von Fettleber betroffen
-
Ministerium: Polen vermutet Attentatsversuche auf Regierungschef und Verteidigungsminister
-
Deutsche-Bank-Chef Sewing kritisiert Tankrabatt
-
Befürchtung des HSV bestätigt: Remberg fällt lange aus
-
Hainer: Neuer "fit wie ein Turnschuh"
-
Ilse Aigner widerspricht Pessimisten: "Unser Land ist kein Problemfall"
-
Anthropics KI-Modell Claude gibt US-Polizei falschen Hinweis zu Mordfall
-
Wegen Sende-Stopps: US-Justizministerium leitet Untersuchung gegen fünf Medien ein
-
Ex-CSU-Chef Seehofer kritisiert Merz: "Massiver Glaubwürdigkeitsverlust"
-
Martín wieder Spitzenreiter - Bezzecchi gewinnt in Indonesien
-
Länder-Unionsfraktionschefs stellen Milliardenhilfen für Berlin infrage
-
Nouripour warnt Berliner Grüne vor Koalition mit der Linkspartei
-
SPD-Fraktionschef Miersch bringt Rentengipfel ins Spiel
-
アレックス・ボディ、CRIFとともに透明性の高い投資と徹底した資金洗浄防止に注力
-
Ο ALEX BODI δίνει έμφαση, σε συνεργασία με την CRIF, στις διαφανείς επενδύσεις και στη συστηματική πρόληψη της νομιμοποίησης εσόδων από παράνομες δραστηριότητες
-
ALEX BODI satsar tillsammans med CRIF på transparenta investeringar och ett konsekvent arbete mot penningtvätt
Verhandlungskreise: Grundsatzeinigung auf Koalitionsvertrag in Thüringen
Zweieinhalb Monate nach der Landtagswahl in Thüringen haben sich die Parteispitzen von CDU, BSW und SPD in dem Bundesland nach Angaben aus Verhandlungskreisen auf den Entwurf eines Koalitionsvertrags geeinigt. Es sei "ein gemeinsamer Entwurf zum Regierungsvertrag erarbeitet" worden, der in den kommenden beiden Tagen "finalisiert" werden solle, hieß es am Dienstag aus den Reihen der Verhandler. Nach zweitägigen Verhandlungen seit Montag sei ein "zukunftsweisender Konsens" erreicht worden.
Nach der Wahl hatten sich die drei Parteien Ende Oktober nach Sondierungsgesprächen auf die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen geeinigt. Vorausgegangen war ein Streit über Formulierungen zu friedenspolitischen Positionen im Entwurf des Koalitionsvertrags. Das BSW hielt diesbezügliche Ergebnisse zunächst für nicht ausreichend, woraufhin die Gespräche ins Stocken gerieten. Schließlich einigten sich die Parteien auf einen Kompromiss.
Die AfD hatte die Landtagswahl in Thüringen am 1. September gewonnen. Ein Bündnis mit der AfD schließen alle anderen im neuen Landtag vertretenen Partei aus. Die bei der Wahl zweitplatzierte CDU von Landeschef Mario Voigt strebt eine gemeinsame Regierung mit dem BSW und der SPD an, der zur Mehrheit im Erfurter Parlament allerdings eine Stimme fehlen würde. Im Landtag ist ansonsten nur die Linke vertreten, mit der die CDU Bündnisse ausschließt.
B.Torres--AT