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CSU-Chef Söder: Zeit von Bundeskanzler Scholz "ist vorbei"
CSU-Chef Markus Söder sieht für Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) keinen Platz mehr in einer kommenden Bundesregierung. "Die Zeit von Olaf Scholz ist vorbei", sagte Söder am Montag nach einer CSU-Vorstandssitzung in München vor Journalisten. Eine SPD ohne Scholz werde sicher die Zukunfts-SPD sein.
Söder äußerte sich auch zu möglichen Koalitionsoptionen von CDU und CSU mit den Sozialdemokraten nach der Bundestagswahl. Das Thema Migration könnte sicher leichter mit der SPD angegangen werden als mit anderen Parteien. Der große Knackpunkt sei aber das Bürgergeld, das zu hoch und zu teuer sei. "Dies war der größte Fehler, den die SPD je gemacht hat", sagte Söder.
Eine Koalition der Union mit den Grünen schloss der CSU-Chef erneut aus. "Für uns ist Schwarz-Grün keine Option", sagte er. Es könne mit jeder demokratischen Partei geredet werden, es könne aber nicht koaliert werden. So habe der Grünen-Bundesparteitag gerade gezeigt, dass die Partei beim Thema Migration sich eher aus der politischen Mitte verabschiede.
A.Anderson--AT