SPD-Generalsekretär schlägt Parteitag am 11. Januar vor / Foto: Omer Messinger - AFP/Archiv
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SPD-Generalsekretär schlägt Parteitag am 11. Januar vor
SPD-Generalsekretär Matthias Miersch will mit Blick auf die vorgezogene Bundestagswahl einen Parteitag am 11. Januar in Berlin ansetzen. Miersch habe den Termin am Donnerstag dem Parteivorstand vorgeschlagen, teilte ein SPD-Sprecher mit. Die Parteiführung solle darüber "auf einer späteren Sitzung" entscheiden.
"Dieser Parteitag läutet die heiße Phase des bevorstehenden, kurzen Wahlkampfs ein", erklärte der Parteisprecher. "Es geht um eine klare Richtungsentscheidung: für eine Politik, die alle Menschen in den Blick nimmt, oder für eine Klientelpolitik, die nur dem oberen ein Prozent dient."
Bei der SPD hat Kanzler Olaf Scholz bereits angekündigt, dass er erneut als Kanzlerkandidat antreten will. Er hatte nach dem Bruch der Ampel-Koalition in der vergangenen Woche Neuwahlen angekündigt, die nun am 23. Februar stattfinden sollen.
T.Perez--AT