Arizona Tribune - Scholz zu Gesprächen über Termin für Neuwahl bereit

Nach dem Bruch der Ampel-Koalition hatte Scholz angekündigt, er wolle die Vertrauensfrage am 15. Januar stellen, um Wahlen "spätestens bis Ende März" möglich zu machen. Davor will er bis Weihnachten in einer rot-grünen Minderheitsregierung noch mehrere ihm wichtige Gesetzesvorhaben durch das Parlament bringen. Die Opposition fordert hingegen ebenso wie die FDP eine sofortige Vertrauensfrage; Unions-Kanzlerkandidat und CDU-Chef Friedrich Merz sprach sich am Freitag für Neuwahlen am 19. Januar aus.

Scholz wollte das Datum 15. Januar für die Vertrauensfrage nun in Budapest nicht wiederholen, betonte aber, er habe den Rahmen für zügige Neuwahlen gesetzt. Der Wahltermin sei zudem auch "kein rein politisch festzusetzendes Datum", sagte er. "Er muss auch den Anforderungen der Bundeswahlleiterin genügen, um eine ausreichende Zeit für die Organisation einer fairen und demokratischen Wahl zu berücksichtigen."

Hier hätten alle Beteiligten nun eine "hohe Verantwortung", betonte der Kanzler. Er glaube aber, es sei möglich, hier zusammenzukommen, "wenn alle guten Willens sind".

H.Gonzales--AT