Koalitionsausschuss im Kanzleramt - "Ampel" ringt um ihre Zukunft / Foto: John MACDOUGALL - AFP
-
Rhein-Neckar Löwen trennen sich von Machulla - Abt übernimmt
-
Herbstferien in elf Bundesländern: ADAC erwartet staureiches Wochenende
-
Eberl: "Es gibt keine Zweifel an Manu"
-
EU begrenzt chinesische Hybridauto-Importe auf 350.000 pro Jahr
-
"Matchball Kimi": Pressestimmen zum Großen Preis von Singapur
-
Tödliches Unglück in Steinbruch: 21-Jährige in Warstein stirbt bei Bungeesprung
-
EU-Klimadienst Copernicus: Neuer Temperaturrekord im Pazifik durch El Niño
-
Bergsteiger Reinhold Messner will sich in absehbarer Zeit aus Öffentlichkeit zurückziehen
-
CSU-Chef Söder warnt vor Scheitern der Koalition und "extremer AfD-Dominanz"
-
Alexander Schweitzer soll neuer Arbeitsminister werden
-
14-Jähriger in Köln nach Stromschlag auf Zug lebensgefährlich verletzt
-
Bärbel Bas tritt als SPD-Chefin und Arbeitsministerin zurück
-
Wetterberichte: Hurrikan "Simon" trifft doch nicht in Westmexiko auf Land
-
Trotz Trumps verkündeter Energie-Waffenruhe: Selenskyj spricht von neuen russischen Angriffen auf Energieanlagen
-
NFL: St. Brown holt mit Lions deutlichen Sieg
-
"Hat er bisher ein Spiel dominiert?": Carragher-Kritik an Wirtz
-
Das Formel-1-Reife(n)zeugnis: Singapur
-
"Unglaublicher Charakter": Haaland stolz auf City-Reaktion
-
Freiburg bleibt locker: "Am Ende stehen die Bayern oben"
-
Kunstrasen-Problem? Für die Bayern "alles egal"
-
Nobelpreis für Wirtschaftswissenschaften wird verkündet
-
EU-Außenminister beraten über Reaktion auf hybride Angriffe Russlands
-
Koalitionsverhandlungen in Mecklenburg-Vorpommern beginnen
-
Betriebsvermögen und Freibeträge: Bundesverfassungsgericht prüft Erbschaftsteuer
-
Saudi-Arabien: Ein Mensch bei Angriff auf Flughafen von Riad getötet
-
Bill Gates warnt vor Zunahme von KI-gestützten Cyberangriffen
-
Selenskyjs: Russland greift nach Trumps Ankündigung zu Energie-Waffenruhe Energieanlagen an
-
Angriffe auf Flughafen: Reiche muss Rückflug von Konferenz in Riad umplanen
-
Frankreich: EU-Abgeordneter Glucksmann Präsidentschaftskandidat des sozialdemokratischen Lagers
-
Sieg in Liverpool: City trotzt Anfeindungen
-
In Unterzahl: Freiburg springt an die Tabellenspitze
-
Saudi-Arabien: Mehrere Verletzte bei neuem Angriff auf Flughafen von Riad
-
Trump verkündet "Energie-Waffenruhe" zwischen Kiew und Moskau - Selenskyj überrascht
-
Zehntausende Menschen nehmen an Klimamarsch in Brüssel teil
-
Festnahme in Polen nach möglichem Attentatsversuch auf Regierungschef und Minister
-
Porsche-Pilot Preining zum zweiten Mal DTM-Champion
-
El Mala entscheidet Rheinderby: Blessin-Debüt misslingt
-
BND-Spionageaffäre: Unions-Fraktionsvize fordert lückenlose Aufklärung
-
Zuckersteuer: Neun Landes-Agrarminister der Union richten Protestbrief an Merz
-
Abbas verschiebt Parlamentswahl in Palästinensergebieten auf Herbst 2027
-
Trump meldet "Energie-Waffenruhe" zwischen Russland und der Ukraine
-
Medien: Harry und Meghan planen ersten gemeinsamen Auftritt seit Rückkehr nach Großbritannien
-
Erster Sieg in Singapur: Verstappen vergoldet 250. Grand Prix
-
Linke streitet über Antisemitismus-Vereinbarung - Giffey gegen Rot-Rot-Grün
-
Hertha BSC setzt Siegesserie gegen Fürth fort
-
"Todernst": Warschau alarmiert über Hinweise auf "Attentatsversuch" gegen Tusk
-
Indien: "Kakerlaken"-Bewegung will Proteste trotz Festnahmen fortsetzen
-
Huthis drohen nach tödlichem Angriff auf Flughafen in Riad mit weiteren Attacken
-
CDU will bei Klausurtagung zurück "zu alter Stärke"
-
60. Saisonsieg: Zverev im Achtelfinale von Shanghai
Koalitionsausschuss im Kanzleramt - "Ampel" ringt um ihre Zukunft
Die Spitzen der Ampel-Koalition sind am Abend zu einem Treffen im Kanzleramt zusammengekommen, das über die Zukunft des Regierungsbündnisses entscheiden könnte. Ziel der Krisengespräche im Koalitionsausschuss ist eine Lösung für den seit Wochen währenden Streit um die Haushalts- und Wirtschaftspolitik. Hier hatte FDP-Chef Christian Lindner vergangene Woche den Druck mit einem 18-seitigen Forderungspapier für eine "Wirtschaftswende" erhöht. Es war bei SPD und Grünen weitgehend auf Ablehnung gestoßen.
An dem Treffen im Kanzleramt nehmen neben Kanzler Olaf Scholz (SPD), Finanzminister Lindner und Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) die Partei- und Fraktionschefs der drei Regierungsparteien sowie weitere Spitzenvertreter der Koalition teil. Äußerungen zum Auftakt gab es nicht; auch eine Pressekonferenz nach dem Treffen war nicht angekündigt.
Scholz hatte am Morgen und am Nachmittag erneut Dreier-Gespräche mit Lindner und Habeck geführt. Seit Montag gab es bereits vier solcher Krisentreffen. Über mögliche Ergebnisse wurde nichts bekannt.
Habeck hatte die Koalitionspartner am Nachmittag zur Einigung aufgerufen - auch vor dem Hintergrund der Herausforderungen für Deutschland durch den Wahlsieg des Republikaners Donald Trump bei der US-Präsidentschaftswahl. Ziel müsse es sein, dass die unterschiedlichen Vorstellungen in der Koalition "in eine Handlungssicherheit überführt werden", sagte der Vizekanzler. SPD-Chef Lars Klingbeil hatte am Morgen gesagt: "Heute wird ein sehr entscheidender Tag."
Der Zeitdruck in den Gesprächen ist wegen der Schlussberatungen über den Bundeshaushalt 2025 im Parlament hoch. Am Donnerstag kommender Woche soll der Haushaltsausschuss des Bundestags in einer sogenannten Bereinigungssitzung letzte Details festlegen.
F.Wilson--AT
