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Hektische Bemühungen um Deeskalation in Nahost - Bundeswehr bereitet offenbar Evakuierung von Deutschen vor
Um einen regionalen Flächenbrand in Nahost zu vermeiden, sind am Montag die internationalen Bemühungen um Deeskalation zwischen Israel und dem Iran mit seinen Verbündeten unter Hochdruck fortgesetzt worden. US-Präsident Joe Biden wollte nach Angaben des Weißen Hauses mit seinem nationalen Sicherheitsteam zusammenkommen, um "die Entwicklungen im Nahen Osten" zu besprechen. Die Lufthansa weitete wegen der angespannten Lage die Einschränkung von Flügen in der Region aus. Die Bundeswehr bereitet sich zudem offenbar auf eine Evakuierung von Deutschen aus der Region vor.
Ein möglicher Angriff auf Israel könnte unmittelbar bevorstehen: Am Sonntag hatte US-Außenminister Antony Blinken die Außenminister der G7-Staaten darüber informiert, dass ein Angriff des Iran und der libanesischen Hisbollah-Miliz binnen 24 oder 48 Stunden - also bereits ab Montag - erfolgen könnte, wie die US-Nachrichtenseite Axios berichtete.
Nach Angaben seines Sprechers rief Blinken am Montag in Telefonaten mit Akteuren im Nahen Osten zur Vermeidung einer Eskalation. "Es ist wichtig, dass alle Parteien in den kommenden Tagen Schritte unternehmen, um eine Eskalation zu vermeiden und die Spannungen zu beruhigen", sagte Matthew Miller vor Journalisten.
Das Treffen von Bidens Sicherheitsteam, an dem auch US-Vizepräsidentin Kamala Harris teilnehmen sollte, war nach Angaben des Weißen Hauses für 14.15 Uhr (Ortszeit, 20.15 Uhr MESZ) vorgesehen.
Zuvor sprach der US-Präsident mit Jordaniens König Abdullah II. nach Angaben des Weißen Hauses über gemeinsame Bemühungen um eine Deeskalation in der Region, "unter anderem durch einen sofortigen Waffenstillstand und eine Vereinbarung über die Freilassung von Geiseln".
Auch die Bundesregierung rief erneut alle Akteure dazu auf, nicht zu einer Eskalation beizutragen. Deutschland stehe "auf allen Ebenen" mit Gesprächspartnern in der Region in Kontakt, sagte ein Sprecher des Auswärtigem Amtes. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron sprach eigenen Angaben zufolge mit dem Präsident der Vereinigten Arabischen Emirate, Mohammed bin Zayed al-Nahyan, und Saudi-Arabiens Kronprinz Mohammed bin Salman.
Unterdessen traf nach Angaben der israelischen Armee der Kommandeur des für den Nahen Osten zuständigen US-Zentralkommandos Centcom, Erik Kurilla, in Israel ein. Gemeinsam mit dem israelischen Armeechef Herzi Halevi habe er eine "Bewertung sicherheitspolitischer und strategischer Fragen sowie gemeinsamer Vorbereitungen in der Region als Teil der Reaktion auf Bedrohungen im Nahen Osten" vorgenommen, teilte das Militär mit.
Der Iran hatte nach dem Israel zugeschriebenen tödlichen Angriff auf Hamas-Chef Ismail Hanija in Teheran in der vergangenen Woche mit Vergeltung gedroht. Am Montag betonte der iranische Außenministeriumssprecher Nasser Kanani, sein Land habe "das unanfechtbare Recht, unsere nationale Sicherheit, Souveränität und territoriale Integrität zu verteidigen".
Israel hatte die Tötung von Hanija nicht kommentiert. Teheran macht das Land aber dafür verantwortlich, der geistliche Führer Ayatollah Ali Chamenei drohte mit einer "harschen Bestrafung".
Wenige Stunden vor der Tötung Hanijas hatte Israel auch Fuad Schukr und damit den ranghöchsten Kommandeur der vom Iran unterstützten Hisbollah im Libanon getötet. Hisbollah-Chef Hassan Nasrallah kündigte daraufhin "eine neue Phase an allen Unterstützungsfronten" gegen Israel an.
Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu betonte am Sonntag die Entschlossenheit seines Landes, dem Iran und seinen Verbündeten "an allen Fronten" entgegenzutreten. Jeder, der dem Land schade, "wird einen sehr hohen Preis zahlen", warnte er.
Angesichts der angespannten Lage passte die Lufthansa ihr Flugprogramm für den Nahen Osten erneut an. Der Konzern teilte mit, dass der bereits verhängte Flugstopp für Verbindungen nach Tel Aviv in Israel, nach Teheran im Iran und nach Beirut im Libanon "bis einschließlich 12. August" verlängert werde. Zudem werde der iranische und irakische Luftraum zunächst bis einschließlich 7. August umflogen.
Die Bundeswehr bereitet sich nach einem Bericht des Magazins "Spiegel" auf eine Evakuierung von Deutschen vor allem aus dem Libanon vor. Die Luftwaffe halte für diesen Fall seit einigen Tagen eine kleine Flotte von A400M-Transportflugzeugen bereit. Hintergrund seien Geheimdienstinformationen, die von einem Vergeltungsschlag des Iran gegen Israel in dieser Woche ausgingen. Die Analysten seien sich ziemlich sicher, dass dabei auch die pro-iranische Hisbollah vom Libanon aus massiv angreifen werde.
Im April hatte der Iran Israel erstmals direkt von seinem Staatsgebiet aus mit mehr als 300 Raketen und Drohnen attackiert. Teheran spricht Israel seit der islamischen Revolution im Jahr 1979 das Existenzrecht ab und unterstützt sowohl die radikalislamische Hamas im Gazastreifen als auch mit ihr verbündete Milizen wie die Hisbollah im Libanon und die Huthis im Jemen. Auch im Irak und Syrien sind pro-iranische Milizen aktiv.
Zeitgleich zu den internationalen Bemühungen um eine Deeskalation reiste der frühere russische Verteidigungsminister und jetzige Sekretär des Nationalen Sicherheitsrates, Sergej Schoigu, nach Teheran. Der Besuch diene einer Stärkung der bilateralen Beziehungen, berichteten iranische und russische Nachrichtenagenturen. Unter anderem war eine Treffen mit Präsident Massud Peseschkian und Armeechef Mohammad Bagheri vorgesehen.
A.Clark--AT