-
Gedenken in Polen an Massaker von Jedwabne von rechtsextremen Protesten überschattet
-
Südkoreas Halbleiterkonzern SK Hynix erfolgreich an der Wall Street gestartet
-
Scharfe Kritik im Bundestag an Plänen für Attestpflicht ab erstem Krankheitstag
-
Brasilien: Abholzung von Amazonas-Regenwald auf neuem Tiefstand
-
Wegner verzichtet auf CDU-Spitzenkandidatur bei Berlin-Wahl - Evers soll folgen
-
Britische Justiz entscheidet in Dieselgate-Klage größtenteils zugunsten der Hersteller
-
Nordrhein-westfälischer AfD-Landeschef Vincentz ist Spitzenkandidat für Landtagswahl
-
Bundeswehr will deutsches Feldlager in Erbil offenbar im September schließen
-
Merlier sprintet zum Sieg - Kanter Vierter
-
45-Jähriger in Hessen soll Mutter angezündet und getötet haben - Unterbringung
-
Berlin gibt grünes Licht für neue Gaskraftwerke - EU-Genehmigung steht aber noch aus
-
Trump: USA stimmen neuen Iran-Gesprächen auf Bitte Teherans zu
-
Verwirrung um mögliche Sichtung von Giftschlange in Rheinland-Pfalz
-
Trumps Käfigkampf: Acht Männer wegen mutmaßlicher Anschlagspläne angeklagt
-
Sieg gegen Fery: Zverev im Finale von Wimbledon
-
Bundestag beschließt Sportfördergesetz
-
Polizei warnt vor Giftschlange in rheinland-pfälzischem Linz
-
Fremdenfeindliche Gewalt: 38.000 Malawier haben Südafrika verlassen
-
Nach Commerzbank-Strafanzeige: Justiz lehnt Ermittlungsverfahren gegen Unicredit ab
-
Mindestens zwölf Tote bei verheerendem Waldbrand in Spanien - Opfer wohl Ausländer
-
Wahlfreiheit für den Heizungskeller: Neues Heizungsgesetz beschlossen
-
Drohnenabwehr und Datenspeicherung: Bundespolizei soll mehr Befugnisse bekommen
-
Gedenken und Proteste in Polen am Jahrestag von Massaker an Juden in Jedwabne
-
China, BYD und Fragen nach der Zukunft
-
Länder fordern Bewahrung der Schulpflicht
-
Wegner verzichtet auf CDU-Spitzenkandidatur bei Berlin-Wahl
-
Milliarden-Sparpläne der Koalition für Krankenkassen verabschiedet
-
"No-Go": Zwanziger warnt vor Red Bull-Bundestrainer Klopp
-
Toter auf Recyclinghof in Schleswig-Holstein wohl in Container auf Gelände gelangt
-
Bahnstrecke Hagen-Wuppertal-Köln wieder freigegeben
-
Albanische Regierung verteidigt Millionenausgaben im Zusammenhang mit Kanye-West-Konzert
-
Mindestens elf Tote bei verheerendem Waldbrand in Spanien - Ausländer unter Opfern
-
Sorbisches und wendisches Siedlungsgebiet: Streit über Zuordnung beendet
-
Bundestag beschließt einstimmig Aussetzung von Diätenerhöhung für Abgeordnete
-
Koalition bringt Sparpläne für Krankenkassen durch den Bundestag
-
Zehnjährige und Schulbegleiter totgefahren: Viereinhalb Jahre Haft in Köln
-
Länder fordern "Nur Ja heißt Ja"-Regelung im Sexualstrafrecht
-
Säuglingsleiche aus Klinik in Böblingen verschwunden - Fund in Wäscherei
-
Moskau will Ankara womöglich Verkauf von russischem Luftabwehrsystem erlauben
-
Nordirland: Islamfeindliche Holzkonstruktion während Entfernung angezündet
-
Bundestag beschließt neues Heizungsgesetz
-
Merz reist zu Treffen der Ukraine-Koalition und Militärparade nach Paris
-
"Spiegel": Bundeswehr schließt deutsches Feldlager in Erbil
-
Mission Klopp: DFB-Spitze unterwegs zum Wunsch-Bundestrainer
-
Passagier während Ryanair-Flugs nach Memmingen fast durch kaputtes Fenster hinausgezogen
-
Zwei Festnahmen bei Schlag gegen Menschenhandel mit Transmenschen
-
Neue Hitzewelle überrollt Deutschland: Temperaturen bis 38 Grad erwartet
-
BBL: Kapitän Christian Sengfelder verlässt Ulm
-
Druck auf Wegner wächst: Berliner CDU-Mitglieder wollen neuen Spitzenkandidaten
-
Sparpläne bei Volkswagen bleiben unklar - Absatz bricht weiter ein
Macron zu Parlamentswahl: "Niemand hat sie gewonnen"
Drei Tage nach der vorgezogenen Parlamentswahl hat Frankreichs Präsident Emmanuel Macron erstmals deren Ergebnis kommentiert. "Niemand hat sie gewonnen", betonte er in einem am Mittwoch veröffentlichten Brief an die Französinnen und Franzosen. Das Wahlergebnis lasse einen "klaren Willen nach Veränderung und mehr Teilhabe an der Macht" erkennen, räumte Macron ein. Er ging in dem kurzen Schreiben nicht auf die Frage ein, warum er die Neuwahlen ausgerufen hatte.
Macron appellierte an "alle politischen Kräfte, die die republikanischen Institutionen, den Rechtsstaat (...) und eine proeuropäische Position anerkennen", einen Dialog aufzunehmen, um eine Mehrheit zu finden. Es solle sich eine "Vereinigung" bilden, die die repulikanischen Werte respektiere und ein "pragmatisches Projekt" vertrete.
Die Franzosen hätten sich für eine "republikanische Front" entschieden, diese müsse nun konkretisiert werden, betonte der Präsident. Die "republikanische Front" bedeutete in Frankreich bisher, dass linke und rechte Kräfte gemeinsam einen Wahlsieg der Rechtspopulisten verhindern, etwa durch den taktischen Rückzug von Kandidaten.
"Im Lichte dieser Prinzipien werde ich über die Ernennung des Premierministers entscheiden", schrieb Macron. Damit erteilte er indirekt dem Linksbündnis eine Absage, das als größtes Lager den Anspruch erhebt, einen Kandidaten zu benennen - ohne sich bislang auf einen Namen geeinigt zu haben.
Macron erklärte, dass die aktuelle Regierung vorerst geschäftsführend im Amt bleibe. "Sie haben für die Entwicklung einer neuen politischen Kultur in Frankreich gestimmt", schrieb Macron. Dies wolle er garantieren.
Der Brief wurde zunächst in der Regionalpresse veröffentlicht - zu einem Zeitpunkt, als Macron bereits nach Washington zum Nato-Gipfel gereist war. Bis dahin hatte er sich nicht öffentlich zur Wahl geäußert, bei der sein Regierungslager seine relative Mehrheit verloren hatte. Er hatte die Neuwahl ausgerufen, nachdem die Rechtsaußen-Partei Rassemblement National die Europawahl klar gewonnen hatte.
W.Stewart--AT