Nach Raisis Tod bei Absturz: Sechs Kandidaten zur Präsidentenwahl im Iran zugelassen / Foto: ATTA KENARE - AFP/Archiv
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Nach Raisis Tod bei Absturz: Sechs Kandidaten zur Präsidentenwahl im Iran zugelassen
Zur iranischen Präsidentschaftswahl Ende Juni sind sechs Kandidaten zugelassen worden, zum größten Teil Konservative. Wie das Innenministerium in Teheran am Sonntag mitteilte, dürfen unter anderem der amtierende Vize-Präsident Amir Hossein Ghasisadeh-Haschemi und der ultrakonservative Ex-Atomunterhändler Said Dschalili bei dem Urnengang am 28. Juni antreten. Die Kandidatur von Ex-Präsident Mahmud Ahmadinedschad wurde hingegen abgelehnt. Die Wahl ist wegen des Unfalltodes von Präsident Ebrahim Raisi erforderlich.
Raisi war am 19. Mai bei einem Hubschrauberabsturz ums Leben gekommen. Deswegen musste die ursprünglich für kommendes Jahr geplante Präsidentschaftswahl in der Islamischen Republik vorgezogen werden.
Aus den 80 Bewerbern - 76 Männer und vier Frauen - wählte der von Konservativen dominierte Wächterrat der Verfassung sechs Kandidaten aus. Als einziger Reformer wurde Massud Peseschkian zugelassen, ein Parlamentarier aus der nordiranischen Großstadt Täbris und ehemaliger Gesundheitsminister.
Der 69-Jährige ist bekannt für seine offenen Worte. So hatte er mangelnde Transparenz der Behörden im Fall Mahsa Amini angeprangert. Die junge Kurdin war im September 2022 gestorben, nachdem sie wegen angeblichen Verstoßes gegen die strikten islamischen Kleidervorschriften festgenommen worden war. Ihr Tod hatte im Iran monatelange, landesweite Protesten unter dem Motto "Frauen, Leben, Freiheit" ausgelöst.
Gegen Peseschkian treten außer Ghasisadeh-Haschemi und Dschalili der Geistliche und Ex-Innenminister Mostafa Purmohammadi, der konservative Parlamentspräsident Mohammed Bagher Ghalibaf und der konservative Bürgermeister von Teheran, Aliresa Sakaani, an.
Zu den prominenten Bewerbern, die abgelehnt wurden, gehören der frühere Parlamentspräsident Ali Laridschani sowie Wahid Haghanian, ein mit US-Sanktionen belegter früherer Kommandeur der Revolutionsgarden. Ex-Präsident Ahmadinedschad war schon 2017 und 2021 die erneute Kandidatur bei der iranischen Präsidentschaftswahl verwehrt worden. Von 2005 bis 2013 war Ahmadinedschad zwei Amtszeiten lang Präsident.
Vor der vorherigen Parlamentswahl im Jahr 2021 hatte der Wächterrat ebenfalls nur sieben Kandidaten zugelassen und zahlreiche moderate Politiker und Reformer ausgeschlossen. Letztlich gewann der ultrakonservative Geistliche Raisi den Urnengang. Die Wahlbeteiligung erreichte damals mit 48,8 Prozent den niedrigsten Stand seit Gründung der Islamischen Republik Iran im Jahr 1979.
Ch.P.Lewis--AT