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15 Jahre UN-Konvention: Aktion Mensch mahnt bessere Teilhabe von Behinderten an
15 Jahre nach Inkrafttreten der UN-Behindertenrechtskonvention in Deutschland hat die Organisation Aktion Mensch eine bessere gesellschaftliche und strukturelle Teilhabe von Menschen mit Behinderung angemahnt. Die Lebensrealität sei "geprägt von einer strukturellen Diskriminierung von Menschen mit Behinderung und erheblichen Barrieren im Alltag", teilte die Aktion Mensch am Montag mit und appellierte "an die Politik, aber auch an die Wirtschaft und Zivilgesellschaft, dringend gemeinsame Anstrengungen zu unternehmen".
Am Dienstag jährt sich die Einführung der Konvention in Deutschland zum 15. Mal. In 20 anderen Staaten war das Übereinkommen bereits im Mai 2008 in Kraft getreten. Es konkretisiert die bereits anerkannten allgemeinen Menschenrechte aus anderen Konventionen für die Situation von Menschen mit Behinderungen. Die Konvention erfasst Lebensbereiche wie Barrierefreiheit, Mobilität, Gesundheit, Bildung, Beschäftigung, Rehabilitation, Teilhabe am politischen Leben, Gleichberechtigung und Nichtdiskriminierung.
Um die Teilhabebedingungen für Menschen mit Behinderungen zu verbessern, fordert die Aktion Mensch unter anderem "dringend notwendige Investitionen in Barrierefreiheit sowie die generelle Offenheit für Inklusion und Vielfalt in unserer Gesellschaft" ein. "Zu viele Sonderstrukturen sowie Benachteiligungen in den Bereichen Bildung, Arbeit und Wohnen verhindern, dass Menschen mit Behinderung selbstbestimmt am gesellschaftlichen Leben teilnehmen können", erklärte Sprecherin Christina Marx.
Eine aktuelle Studie der Aktion Mensch sieht etwa erhebliche Mängel bei der Inklusion von Behinderten in den Bereichen Bildung, Gesundheit und Kultur. Die Organisation wertete für ihre Studie Stellungnahmen der Vereinten Nationen zum Stand der Konventionsumsetzung aus. Die UN kritisierten im Oktober 2023 etwa zu viele Barrieren im öffentlichen Verkehr sowie in der Schulinfrastruktur. Menschen mit körperlichen oder geistigen Einschränkungen hätten zudem schlechteren Zugang zu ärztlicher Versorgung, insbesondere im ländlichen Raum.
T.Sanchez--AT