Export von Rüstungsgütern an Türkei deutlich gesunken / Foto: Yasin AKGUL - AFP/Archiv
-
Er spielte Navigator Chekov: "Star Trek"-Schauspieler Walter Koenig ist tot
-
Microsoft bietet jedem vierten Mitarbeiter eine Abfindung an
-
Iran und Länder des Mekka-Abkommens vereinbaren weitere Gespräche über Zusammenarbeit
-
Trotz Fangverboten: Deutsche Ostseefischer dürfen 2027 weiter Hering fischen
-
"Peinlich" und "Skandal": Kritik an Auftritt von Audi-Chef in den USA reißt nicht ab
-
Vatikan: Papst Leo XIV. reist trotz Krebsoperation nach Südamerika
-
UN-Ermittler werfen Israel Verbrechen der "Auslöschung" im Westjordanland vor
-
Venezuela: Oppositionsführerin Machado zu Treffen mit Übergangspräsidentin bereit
-
"Letzte Warnung": DFB greift nach FCK-Randalen im Derby durch
-
Macron sieht weiteren "riskanten" Protest-Samstag voraus
-
KI-Unternehmen Anthropic warnt in Börsenprospekt vor Risiken
-
Geplante Jugendproteste: Warnungen vor Gewalt - und Verständnis für Anliegen
-
Ukraine nennt WM-Vergabe an Russland "skandalös"
-
Dobrindts Anti-Vergesellschaftungsgesetz: Linke hält Pläne für verfassungswidrig
-
Kein Nobelpreis: Trump beschimpft Norwegen unflätig
-
Parlamentswahl in Serbien: Studentenliste siegt - Vucic räumt Niederlage ein
-
Club-Schlägerei in London: Chris Brown kommt mit Bewährungsstrafe davon
-
Nach Kollision in Bremerhaven: Ermittlungen gegen Kapitän von Kreuzfahrtschiff
-
DTB-Team startet Davis-Cup-Mission mit Zverev und Struff
-
Wahlplakat mit Hitlergruß: Urteil gegen Brandenburger AfD-Abgeordneten rechtskräftig
-
Segelpartner auf offener See getötet: Lebenslange Haft für Berliner rechtskräftig
-
Zentralkomitee der KP tagt in China - Verschärfung der Disziplin geplant
-
Ab 1. Januar: Berliner Taxifahrer dürfen nicht mehr am BER warten
-
Lula gewinnt Präsidentenwahl in Brasilien - Bolsonaro erkennt Niederlage nicht an
-
Thüringen: Früherer Ministerpräsident Josef Duchac gestorben
-
"Peinlich": Auftritt von Audi-Chef Döllner in den USA schlägt weiter hohe Wellen
-
Steinmeier-Nachfolge: Unterstützung für Aigner aus Ländern - CDU wartet ab
-
Merz zu mehrtägiger Asienreise gestartet - Steinmeier reist parallel nach China
-
Regierungsbildung in Schweden erneut gescheitert
-
Geplante Jugendproteste: Innenpolitiker warnen vor Gewalt und Unterwanderung
-
DDR-Größe Weber im Alter von 61 Jahren verstorben
-
Russland will Angriffe trotz Gesprächen mit USA und Ukraine fortsetzen
-
Verzicht auf nicht zwingende Standards: Gesetzentwurf für einfacheres Bauen steht
-
Kreuzfahrt nach Kollision in Bremerhaven abgesagt - Sturmflutwarnung für Nordseeküste
-
Mutmaßlicher IS-Anhänger am Frankfurter Flughafen festgenommen
-
Stauprognose: Am Halloween-Wochenende ist mit vollen Autobahnen zu rechnen
-
Ifo-Institut: Stimmung in Firmen hellt sich weiter zum sechsten Mal in Folge auf
-
Debatte um Stromsteuersenkung: Rehlinger wirft Merz leere Versprechungen vor
-
DAK-Umfrage: Jeder fünfte Jugendliche inhaliert Einweg-E-Zigaretten
-
IG-Metall-Chefin: Auftritt von Audi-Chef in den USA "politisch inakzeptabel"
-
EU-Fischereiverbote: Rainer pocht auf Ausnahme für deutsche Ostsee-Fischer
-
Ifo-Institut: Stimmung in deutschen Unternehmen verbessert sich erneut
-
Tresoldi mit nächstem Dreierpack: "Immer etwas Besonderes"
-
Verzicht auf nicht zwingende Standards: Gesetzentwurf für einfacheres Bauen vorgelegt
-
Nach Kollision in Bremerhaven: Kreuzfahrt für rund 2400 Passagiere abgesagt
-
Berlin: Eralp hält Bundesgesetz zu Vergesellschaftungen für verfassungswidrig
-
Japans Ex-Regierungschef Fukuda im Alter von 90 Jahren gestorben
-
Bestatterinnen fordern offeneren Umgang mit Tod und Trauer
-
Investitionsschutzgesetz: SPD-Innenpolitiker zweifelt an Verfassungsmäßigkeit
-
Düsseldorf installiert 18 Vielfalts-Ampelpärchen
Export von Rüstungsgütern an Türkei deutlich gesunken
Die Bundesregierung hat den Export deutscher Rüstungsgüter an die Türkei deutlich gedrosselt. Der Wert der Ausfuhrgenehmigungen habe in den ersten elf Monaten des laufenden Jahres bei nur 1,2 Millionen Euro gelegen - dies geht aus einer Antwort der Bundesregierung an die Abgeordnete Sevim Dagdelen hervor, die AFP am Freitag vorlag. Im Vorjahr 2022 waren es 4,5 Millionen Euro gewesen. In den vorangegangenen Jahren waren stets zweistellige Millionenwerte erreicht worden - im Jahr 2016 etwa 83,9 Millionen Euro.
Vergleichsweise hoch waren die Ausfuhrgenehmigungen in arabische Länder. Nach Saudi-Arabien wurden von Januar bis Ende November Rüstungsausfuhren im Wert von 13,3 Millionen Euro genehmigt - nach 44,2 Millionen Euro im Gesamtjahr 2022. Bei den Vereinigten Arabischen Emiraten betrug der Wert 78,2 Millionen Euro (2022: 18,4 Millionen Euro). Für Marokko wurde mit 65,9 Millionen Euro der höchste Genehmigungswert seit dem Jahr 2000 erreicht.
Dagdelen kritisierte es als "moralischen Offenbarungseid", dass die Koalition in großem Umfang Rüstungsgüter in Kriegs- und Spannungsgebiete liefere. Mit der von der "Ampel" verkündeten restriktiven Rüstungsexportpolitik habe dies "nichts zu tun".
Namentlich kritisierte die frühere Linken-Abgeordnete den Anstieg der Exportgenehmigungen für Marokko. Dagdelen verwies gegenüber AFP auf die anhaltende völkerrechtswidrige Besatzung der früheren spanischen Kolonie Westsahara durch Marokko. "Der Vorgang zeigt, welch geringen Stellenwert Völkerrecht und Entkolonisierung für die Ampelregierung insgesamt haben", sagte Dagdelen.
T.Perez--AT
