Juso-Chef bestellt bei Scholz "Führung" - "Die Hütte brennt" / Foto: Tobias SCHWARZ - AFP
-
Waldbrand außer Kontrolle: 3500 Menschen in Gemeinde westlich von Madrid evakuiert
-
Nübel bei Besiktas-Debüt ohne Gegentor
-
Merz verurteilt Huthi-Angriffe auf saudiarabische Öltanker
-
Mord an US-Politikerin und ihrem Mann: Lebenslange Haft für Täter
-
Ukrainischer Ex-Verteidigungsminister Fedorow will nach Entlassung zurück in sein Amt
-
Gewalt im Westjordanland: Drei Palästinenser getötet, zwei Israelis verletzt
-
"Risiko" für Handel: USA kritisieren EU-Rekordstrafe für Google scharf
-
Stab-DM: "Salto nullo" für Lita Baehre - Metzger Meister
-
Weißes Haus erwartet Ankündigung zu neuen US-Zöllen
-
Medien: Warken soll Kanzleramtschefin werden, Linnemann neuer Gesundheitsminister
-
"Lokomotive" Carapaz stampft an Pogacars Sorgentag zum Bergsieg
-
ARD: Innenressort plant weitere Einschränkungen bei Informationsfreiheitsgesetz
-
Trump knüpft Atomabkommen mit Saudi-Arabien an Normalisierung mit Israel
-
EZB legt Zinspause ein - Anzeichen für mögliche Erhöhung im September
-
Kritik an Energiegesetzesplänen von Wirtschaftsministerin Reiche reißt nicht ab
-
Messerangriff in Bank in Bayern: Ein Mensch lebensgefährlich verletzt
-
Neuer Herzog-Film, Oasis und lange Musk-Doku: Programm von Filmfestival von Venedig vorgestellt
-
Wadephul fordert Ende des G20-Ausschlusses von Südafrika durch die USA
-
Ermittlungen laufen: "Maddie"-Verdächtiger soll Polizisten in Kiel attackiert haben
-
Fast vier Jahre Haft wegen Betrugs in Zusammenhang mit Millionenschaden in Bayern
-
Rechtsextremer israelischer Minister provoziert mit neuem Besuch auf Jerusalemer Tempelberg
-
Mann stirbt nach Einsatz in Düsseldorf: Ermittlungen gegen Beamte und Rettungskräfte
-
Iran-Krieg: Trump droht Huthis im Jemen mit "Bestrafung" nach Tankerangriff
-
Trainersuche in Italien: Auch Ancelotti im Visier
-
Trump droht Huthi-Miliz "bedeutende militärische Bestrafung" an
-
Unionsfraktion sieht Frei vor Herausforderungen bei Zusammenhalt der Koalition
-
Großbritannien zieht letztes diplomatisches Personal aus dem Iran ab
-
Einkaufszentrum in Stuttgart: Mann fügt 47-Jähriger Stich- und Brandverletzungen zu
-
Russland pocht gegenüber USA auf Stopp von Waffenlieferungen an die Ukraine - EU verhängt neue Sanktionen
-
Neuer britischer Premier Burnham kündigt Steuersenkung für Pubs an
-
EZB lässt Leitzinsen unverändert
-
Zuckersteuer: Widerstand in der Union gegen Warken-Pläne
-
Kitzbühel: Hanfmann zieht ins Halbfinale ein
-
Anstieg nach Angriff auf Tanker: Ölpreis steuert auf 100-Dollar-Marke zu
-
Anti-Regierungs-Demo: Albanische Polizei setzt Tränengas gegen Demonstranten ein
-
Waldbrände in Südeuropa: 20.000 Menschen an französischer Atlantikküste evakuiert
-
Prien verteidigt Neuausrichtung der Demokratieförderung
-
Sieben Tote bei Angriffen auf Russland und Ukraine
-
"Fall Balogun": Norwegen will Beschwerde einreichen
-
Verweste Frauenleiche in Koffer: Zwölf Jahre Haft für Mann in Stuttgart
-
Wechsel perfekt: Adeyemi ist jetzt ein "Culer"
-
Bahnunternehmen fordern vom Bund Übernahme von Mehrkosten für Schienenmaut
-
Sammer schlägt Alarm: "Zukunft steht auf dem Spiel"
-
Varta-Investor will kriselnden Batteriehersteller in Teilen weiterführen
-
Zahl der Alleinerziehenden leicht zurückgegangen - Armutsrisiko bleibt hoch
-
Inmitten von Iran-Krieg: USA schließen Abkommen mit Saudi-Arabien über ziviles Atomprogramm
-
Wettbewerbsverstöße: EU verhängt 890 Millionen Euro Strafe gegen Google
-
Geschäftsmann in Bayern getötet: 37-jähriger Tatverdächtiger in Untersuchungshaft
-
Brasilien will US-Zöllen trotzen: "Werden uns andere Abnehmer suchen"
-
Bericht: AfD-Politik träfe Menschen in AfD-Hochburgen besonders hart
Juso-Chef bestellt bei Scholz "Führung" - "Die Hütte brennt"
Auf dem SPD-Parteitag hat der Juso-Vorsitzende Philipp Türmer den Kurs von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in der Ampel-Regierung scharf kritisiert. Das Land sei "gespaltener denn je", sagte Türmer bei dem Treffen in Berlin. Er zitierte dabei das Scholz-Wort, wer Führung bestelle, der bekomme sie: "Hiermit bestelle ich sie", sagte der Juso-Chef. "Und wir warten dringend auf Lieferung." Es müsse "besser werden als es gerade ist".
Türmer forderte Scholz vor dem Hintergrund schwacher Umfragewerte für die Kanzlerpartei auf, im Ampel-Bündnis mehr sozialdemokratische Inhalte gegen FDP und Grüne durchzusetzen. "Wer aus der Defensive will, muss Angriff spielen", sagte Türmer. Die Menschen wollten "keinen Moderator der Macht". Mit Blick auf den Koalitionspartner FDP sagte der Juso-Chef, Scholz müsse auch bereit sein, "den Gelben die rote Karte" zu zeigen.
"Da draußen brennt die Hütte", sagte Türmer. Derzeit stünden so viele Menschen in den Schlangen der Essensausgabe der Tafeln wie nie zuvor. "Das ist doch ein Armutszeugnis für eine sozialdemokratisch geführte Regierung!"
Unterdessen werde die Debatte um Kürzungen wegen der Haushaltszwänge befeuert von der Union immer perfider, sagte Türmer. Die Haushaltskrise müsse gelöst werden, "damit wir endlich wieder handlungsfähig werden". Der Juso-Chef bekräftigte dabei die Forderung, auch im kommenden Jahr die Schuldenbremse auszusetzen.
A.Moore--AT
