Arizona Tribune - Marathon-Verhandlungen in "Ampel" über Entlastungspaket gehen weiter

Im Koalitionsausschuss sind die Partei- und Fraktionschefs, einige Bundesminister sowie Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) vertreten. Der Beginn der Beratungen war angesetzt auf Mittwochabend gegen 21.00 Uhr. Den Koalitionsspitzen lag nach Informationen aus Koalitionskreisen eine von einer Verhandlungsgruppe aus Fachpolitikern erarbeitete "Grundlage" vor, die noch auf Chefebene finalisiert werden musste - dabei gab es nun aber offenbar noch große Meinungsverschiedenheiten zu überbrücken.

In den Vorarbeiten seien Vorschläge zur Entlastung der Menschen angesichts der explodierenden Sprit- und Heizölpreise sowie "entschlossene Maßnahmen zur Stärkung der energiepolitischen Unabhängigkeit" dargelegt worden, wie es aus der Koalition hieß.

Die Ampel-Koalition ringt seit Tagen um weitere Entlastungen für die Bürgerinnen und Bürger. Streit gibt es etwa um den von Finanzminister Christian Lindner (FDP) vorgeschlagenen Tankrabatt, den SPD und Grüne ablehnen. Ampel-Politiker hatten aber zugesagt, sich noch in dieser Woche auf Entlastungsmaßnahmen zu verständigen.

H.Thompson--AT