Söder zitiert Aiwanger wegen antisemitischen Flugblatts in Koalitionsausschuss / Foto: Peter Kneffel - POOL/AFP/Archiv
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Söder zitiert Aiwanger wegen antisemitischen Flugblatts in Koalitionsausschuss
Wegen der Affäre um ein antisemitisches Flugblatt aus der Schulzeit des bayerischen Wirtschaftsministers und Vizeregierungschefs Hubert Aiwanger (Freie Wähler) hat Ministerpräsident Markus Söder (CSU) für Dienstag eine Sondersitzung des Koalitionsausschusses einberufen. Das teilte Bayerns Staatskanzleiminister Florian Herrmann (CSU) am Montag in München mit. "Es geht um das Ansehen Bayerns - deshalb hat der Ministerpräsident die Freien Wähler für Dienstagvormittag zu einem Sonderkoalitionsausschuss einbestellt", hieß es.
Aiwanger steht wegen eines antisemitischen Flugblatts aus seiner Schulzeit unter Druck, für das er einem Bericht der "Süddeutschen Zeitung" zufolge seinerzeit zur Verantwortung gezogen wurde. Aiwanger versicherte am Samstag, er habe das Papier "nicht verfasst und erachte den Inhalt als ekelhaft und menschenverachtend". Parallel übernahm sein älterer Bruder die Verantwortung und erklärte, er habe das Flugblatt angefertigt.
"Wir haben die Erklärung zur Kenntnis genommen, aber es bleiben viele Fragen offen - diese kann nur Hubert Aiwanger persönlich beantworten", erklärte Herrmann am Montag. "Die Vorwürfe sind zu ernst, als dass sich ein stellvertretender Ministerpräsident nur schriftlich äußert und entscheidende Fragen unbeantwortet lässt." Aiwanger müsse sich "über die schriftliche Stellungnahme hinaus persönlich und umfassend erklären".
Die Vorwürfe treffen Aiwanger mitten im Wahlkampf. In Bayern wird in sechs Wochen am 8. Oktober ein neuer Landtag gewählt. Derzeit regiert Söders CSU dort gemeinsam mit den Freien Wählern in einer Zweierkoalition.
Ch.P.Lewis--AT