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Scholz sieht Putin nach Söldneraufstand geschwächt
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sieht den russischen Präsidenten Wladimir Putin durch den Söldneraufstand vom Wochenende geschwächt. Die Ereignisse in Russland hätten gezeigt, "dass die autokratischen Strukturen, die Machtstrukturen, Risse haben, und er keineswegs so fest im Sattel sitzt, wie er immer wieder überall behauptet", sagte Scholz am Mittwoch in der ARD-Sendung "Maischberger" über den Kreml-Chef. "Auf alle Fälle wird das sicherlich langfristig auch Auswirkungen haben", fügte Scholz hinzu.
Nicht festlegen wollte sich der Kanzler in der Frage, ob er einen Sturz Putins für wünschenswert gehalten hätte. "Wir wissen ja nicht, ob nach Putin jemand kommt, der besser oder schlechter ist", sagte er. Am Wochenende habe "eine gefährliche Lage" bestanden, weil niemand gewusst habe, "was dabei rauskommt und was das dann bedeutet für Russlands Agieren in der Zukunft".
Ob der Weg zu einem Frieden in der Ukraine durch die Ereignisse in Russland vom Wochenende "leichter wird oder schwerer, kann man nicht wirklich sicher sagen", sagte Scholz. Voraussetzung für Verhandlungen über ein Ende des Kriegs in der Ukraine sei "immer, dass Russland akzeptiert, dass es Truppen zurückziehen muss, denn alles andere wäre ja die Legitimierung dessen, was bisher stattgefunden hat".
Friedensverhandlungen könnten "nicht hinauslaufen darauf, dass einfach der Krieg da eingefroren wird, wo jetzt die Linie zwischen den verschiedenen Armeen ist", fügte Scholz hinzu.
M.White--AT