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Stoltenberg: Russlands Einmarsch in die Ukraine "strategischer Fehler"
Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg sieht den gescheiterten Aufstand der russischen Söldnertruppe Wagner als Beleg dafür, dass Russlands Einmarsch in die Ukraine ein "strategischer Fehler" war. "Die Ereignisse vom Wochenende sind (...) ein weiterer Beweis für den großen strategischen Fehler, den Präsident (Wladimir) Putin mit der illegalen Annexion der Krim und dem Krieg gegen die Ukraine gemacht hat", sagte Stoltenberg am Montag in Litauen.
"Wir beobachten die Situation in Russland", sagte Stoltenberg weiter. Die Vorfälle dort bezeichnete er als "innerrussische Angelegenheit".
Stoltenberg ist derzeit zu Besuch in Litauen, wo im kommenden Monat in der Hauptstadt Vilnius ein Nato-Gipfel stattfindet. Auch Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) war am Montag in Litauen. Pistorius sagte, der Aufstand zeige, dass Russland ein instabiler und unberechenbarer Staat sei.
Ähnlich äußerte sich Litauens Präsident Gitanas Nauseda bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Stoltenberg. Die Ereignisse des vergangenen Wochenendes hätten die "Instabilität des Kreml-Regimes" gezeigt. Für die Zukunft seien "ähnliche oder noch größere Herausforderungen" zu erwarten. Der Wagner-Aufstand könne die Sicherheit in der Region beeinträchtigen, sagte Nauseda. Die Verankerung der Wagner-Gruppe in Belarus könne ein zusätzlicher Faktor sein.
Nachdem Wagner-Chef Jewgeni Prigoschin den Aufstand am Samstagabend beendet hatte, erklärte der Kreml, Prigoschin solle ins Exil nach Belarus gehen. Nato-Generalsekretär Stoltenberg sagte am Montag, auch die Situation in Belarus werde beobachtet.
Russland hatte in diesem Monat Atomwaffenmunition in sein Nachbarland geschickt. "Wir verurteilen Russlands Ankündigung über die Stationierung von Atomwaffen", sagte Stoltenberg. Dies sei "rücksichtslos und unverantwortlich". Es gebe jedoch "keine Hinweise", dass Russland den Einsatz von Atomwaffen vorbereite. Die Nato bleibe allerdings wachsam.
F.Wilson--AT