Scholz gibt im Bundestag Regierungserklärung zum EU-Gipfel ab / Foto: Tobias SCHWARZ - AFP
-
Van der Poel triumphiert in Ussel - Pogacar weiter in Gelb
-
Trump-Verbündeter und Russland-Kritiker Lindsey Graham mit 71 Jahren gestorben
-
Energieversorger: Landesweiter Stromausfall in Kuba nach 24 Stunden behoben
-
Dreyfus-Gedenktag: Macron ruft zu "ständiger Wachsamkeit" gegen Antisemitismus auf
-
Kritik an geplanter Einschränkung bei Unterhaltsvorschuss
-
Plan zur Regierungsumbildung in Kiew: Selenskyj will politische Strategie ändern
-
99 Badetote im Juni: Forderungen nach mehr Schwimmkursen
-
Gedenkmarsch in Nizza für Opfer des Lkw-Attentats vor zehn Jahren
-
US-Armee: Schiffsverkehr durch Straße von Hormus fließt weiter
-
Umstrittenes Gremium: Syrisches Übergangsparlament zu erster Sitzung zusammengetreten
-
Nach Geiselnahme in Berliner Supermarkt: Entscheidung über Haftbefehl erwartet
-
Gut 22.000 künstliche Glatzen: Skurriler Rekord bei Konzert von US-Rapper Pitbull
-
Rekordmann Márquez feiert zehnten MotoGP-Sieg am Sachsenring
-
Prien will Bezugszeit beim Unterhaltsvorschuss einschränken
-
Neue US-Angriffe und iranische Vergeltungsattacken - Teheran schließt Straße von Hormus
-
Selenskyj kündigt Regierungsumbildung in Kiew an - Ministerpräsidentin soll gehen
-
Hitzewelle in Frankreich: Höchste Warnstufe für 26 Millionen Menschen ausgerufen
-
Steinmeier verteidigt hohe Kosten für Schloss Bellevue
-
Trump-Verbündeter und Russland-Kritiker Lindsey Graham im Alter von 71 Jahren gestorben
-
Steinmeier lobt Reformpaket der schwarz-roten Koalition
-
Нуша Аубель і Потсдам: довіра втрачена
-
Feuerwehr rettet 20 Fische nach Verkehrsunfall auf hessischer Autobahn
-
努莎·奧貝爾與波茨坦：先前的信任已蕩然無存
-
Merz: Verstorbener US-Senator Graham war ein Freund Deutschlands
-
Waldbrand in Andalusien weitgehend unter Kontrolle - erste Evakuierte kehren zurück
-
Selenskyj "zutiefst betrübt" über Tod von US-Senator Graham
-
Die Hitze ist zurück - zumindest im Südwesten Deutschlands
-
Zwei Tote bei Schusswechsel mitten auf Salsa-Festival in Toronto
-
Hitzewelle treibt Absatz von Klimaanlagen in die Höhe
-
Frau mit Kinderwagen stirbt bei Bahnunglück nahe Heilbronn - Kleinkind unverletzt
-
Iranische Zeitung setzt Merz auf Liste für Vergeltung wegen Chameneis Tod
-
Vorbehalte in Ost-SPD gegen Rentenpläne der Bundesregierung
-
Nach Brand in Kabelschacht: Züge auf Strecke Köln-Düsseldorf fahren wieder
-
Katars ehemaliger Emir Scheich Hamad gestorben
-
US-Senator und Trump-Verbündeter Lindsey Graham im Alter von 71 Jahren gestorben
-
VW-Chef Blume will Werksschließungen möglichst vermeiden
-
Noosha Aubel und Potsdam: Der Vertrauensvorschuss ist verspielt
-
99 Badetote im Juni: So viele wie seit 2003 nicht
-
Tod von britischer Ex-Ministerin: 28-Jähriger wegen Mordverdachts festgenommen
-
Republikanischer US-Senator Lindsey Graham im Alter von 71 Jahren gestorben
-
Neue US-Angriffe auf den Iran - Teheran greift Golfstaaten an und schließt Straße von Hormus
-
Tausende protestieren gegen Bauprojekt von Trump-Familie in Albanien
-
Wimbledons neue Königin Noskova: "Werde paar Tage brauchen"
-
Nachfolger Zverev? Stich "ziemlich emotionslos"
-
Sieg in Überzahl: Messi und Co. mit Mühe ins Halbfinale
-
Iran verkündet Sperrung von Straße von Hormus - USA starten neue Angriffe
-
US-Militär: Neue Angriffe gegen den Iran gestartet
-
"Hey Jude": Starker Bellingham schießt England ins WM-Halbfinale
-
Zweimal Bellingham: England ringt Norwegen nieder
-
Irans Revolutionsgarden: Straße von Hormus "bis auf Weiteres" geschlossen
Scholz gibt im Bundestag Regierungserklärung zum EU-Gipfel ab
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) gibt am Donnerstag im Bundestag eine Regierungserklärung zum EU-Gipfel in der kommenden Woche ab (09.00 Uhr). Danach ist eine 80-minütige Debatte im Plenum geplant. Themen des Treffens der europäischen Staats- und Regierungschefs am 29. und 30. Juni sind insbesondere die China-Strategie der EU und die weitere Unterstützung der Ukraine gegen den russischen Angriffskrieg.
Später berät das Parlament erstmals den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Beschleunigung von Genehmigungsverfahren im Verkehrsbereich (ab 12.00 Uhr). Auf Antrag der Unionsfraktion findet am Nachmittag auch eine Aktuelle Stunde zur Förderung von Infrastruktur statt. Darauf stimmen die Abgeordneten über die Pläne der Regierung zu Änderungen bei Ersatzfreiheitsstrafen ab sowie über den Antrag zur Errichtung eines Mahnmals für in der NS-Zeit verfolgte und ermordete Zeugen Jehovas.
H.Gonzales--AT
