Beratungen von Koalitionsausschuss auf Dienstag vertagt / Foto: ODD ANDERSEN - AFP/Archiv
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Beratungen von Koalitionsausschuss auf Dienstag vertagt
Die Spitzen der Koalition haben ihre Beratungen nach rund 20 Stunden vertagt. Der Koalitionsausschuss werde seine Gespräche am Dienstagvormittag wieder aufnehmen, erklärten die Sprecherinnen von SPD, Grünen und FDP am Montag in einer gemeinsamen Pressemitteilung. Als Grund nannten die Parteien die ab dem Nachmittag anstehenden deutsch-niederländischen Regierungsberatungen in Rotterdam. Weiter hieß es, bis zum Mittag seien "die Beteiligten in vertrauensvollen und konstruktiven Gesprächen weit vorangekommen".
In den Koalitionsberatungen gehe es um die "wichtigen Modernisierungsthemen unseres Landes", erklärten die Parteisprecherin ohne nähere Angaben. Nach Angaben aus Koalitionskreisen wurde über den beschleunigten Ausbau von Verkehrsinfrastruktur und über Gesetze zum ökologischen Umbau von Wirtschaft und Energieversorgung verhandelt - etwa über den geplanten vorgezogenen Ausstieg aus Öl- und Gasheizungen.
Der Koalitionsausschuss hatte am Sonntagabend in einem Klima wachsender Gereiztheit innerhalb der Koalition begonnen. Zuvor gab es im Regierungsbündnis erneut gegenseitige Blockadevorwürfe, aber auch Aufrufe zum Kompromiss. Auf dem Treffen lastete erheblicher Erwartungsdruck.
Am Montagnachmittag wollten sich Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und mehrere Ministerinnen und Minister, die dem Koalitionsausschuss angehören, auf den Weg zu Regierungskonsultationen in die Niederlande machen. Am späten Abend sollten sie zurückkehren.
Am Montagmittag hatte Regierungssprecher Steffen Hebestreit gesagt, es zeichne sich ein Ende der Beratungen ab und es werde ein "ein gutes Ergebnis" geben. Auf eine Frage nach dem Zustand der Koalition entgegnete Hebestreit vor der Presse: "Die Regierung läuft und funktioniert."
E.Hall--AT