Lambrecht bittet Scholz um Entlassung als Verteidigungsministerin / Foto: Odd ANDERSEN - AFP
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Lambrecht bittet Scholz um Entlassung als Verteidigungsministerin
Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) um ihre Entlassung aus dem Amt gegeben. "Die monatelange mediale Fokussierung" auf ihre Person lasse "eine sachliche Berichterstattung und Diskussion" über Fragen der Bundeswehr und sicherheitspolitische Weichenstellungen "kaum zu", heißt es in einer schriftlichen Erklärung Lambrechts vom Montag. "Ich habe mich deshalb entschieden, mein Amt zur Verfügung zu stellen."
Lambrecht ist gut 13 Monate im Amt gewesen. Sie stand nicht nur wegen massiver Ausrüstungsmängel und dem zögerlichen Kurs bei Waffenlieferungen an die Ukraine in der Kritik. Im Ministerium wurde auch ihre Amtsführung kritisiert. Ein als unglücklich empfundenes Video mit Neujahrsgrüßen der Ministerin hatte den Druck auf sie zuletzt nochmals verstärkt.
„Ich habe heute den Bundeskanzler um Entlassung aus dem Amt der Bundesministerin der Verteidigung gebeten", hieß es in der kurzen Erklärung von Lambrecht. "Die wertvolle Arbeit der Soldatinnen und Soldaten und der vielen motivierten Menschen im Geschäftsbereich muss im Vordergrund stehen."
Über Lambrechts Rücktrittspläne hatten Medien seit Freitagabend berichtet. Seitdem wird über eine Reihe möglicher Nachfolger spekuliert. Genannt werden aus der SPD unter anderem Parteichef Lars Klingbeil, Arbeitsminister Hubertus Heil, die Wehrbeauftragte Eva Högl, Kanzleramtsminister Wolfgang Schmidt und die parlamentarische Staatssekretärin im Bundesverteidigungsministerium, Siemtje Möller (SPD).
Lambrecht ist nach Bundesfamilienministerin Anne Spiegel (Grüne) das zweite Kabinettsmitglied, das in der Regierung von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) seinen Rücktritt erklärt. Spiegel hatte mit ihrem Ausscheiden im April die Konsequenzen aus einem umstrittenen Frankreich-Urlaub während der Flugkatastrophe 2021 in ihrer Zeit als Landesumweltministerin in Rheinland-Pfalz gezogen.
Th.Gonzalez--AT
