US-Journalistenvisa: Deutsche Sender bitten Merz um diplomatische Unterstützung / Foto: Odd ANDERSEN - AFP/Archiv
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US-Journalistenvisa: Deutsche Sender bitten Merz um diplomatische Unterstützung
Fünf deutsche Medienunternehmen haben die Bundesregierung aufgefordert, sich diplomatisch gegen die geplanten Einschränkungen für Journalistenvisa in den USA einzusetzen. ARD, ZDF, RTL, ProSiebenSat.1 und das Deutschlandradio baten Bundeskanzler Friedrich Merz und Außenminister Johann Wadephul (beide CDU) in einem gemeinsamen Schreiben um Unterstützung. Die Bundesregierung sei aufgefordert worden, "sich auf diplomatischem Wege bei der US-Administration gegen die geplante US-Visareform für ausländische Journalistinnen und Journalisten auszusprechen", teilten die Sender am Dienstag mit.
In der Erklärung der deutschen Sender weisen der ARD-Vorsitzende Florian Hager, ZDF-Intendant Norbert Himmler, RTL-Geschäftsführer Stephan Schmitter, ProSiebenSat.1-Chef Bert Habets und Deutschlandradio-Intendant Stefan Raue darauf hin, dass eine freie "Meinungsbildung auf der Grundlage unvoreingenommener Informationen ein Eckpfeiler unserer Demokratien" sei. "Deshalb unterhalten die deutschen Sender ein Netzwerk von Büros in allen relevanten Teilen der Welt. Traditionell gehören unsere Büros in Washington und New York zu unseren wichtigsten Vertretungen", hieß es weiter.
Hintergrund ist eine Ankündigung der US-Regierung von Präsident Donald Trump, die Gültigkeit von Visa für ausländische Studierende und Journalisten zu begrenzen. Journalisten-Visa sollen künftig nur für maximal 240 Tage ausgestellt werden, für Journalistinnen und Journalisten aus China sogar nur für 90 Tage. Bisher sind solche Visa bis zu fünf Jahre gültig.
In der vergangenen Woche forderten bereits mehr als 100 Medien-Organisationen aus aller Welt Trump auf, von den Absichten Abstand zu nehmen. Zu den Unterzeichnern des gemeinsamen Appells gehörten die Nachrichtenagentur AFP, außerdem die internationalen Nachrichtenagenturen Associated Press und Reuters, Rundfunksender wie ARD und ZDF, die britische BBC und Radio France.
Die deutschen Rundfunksender betonten am Dienstag, die Bundesregierung könne die Initiative der Medienunternehmen unterstützen, indem sie "einen formellen Protest beziehungsweise eine Protestnote auf diplomatischem Wege in Washington platzieren und ihre Irritation über die Entwicklung zum Ausdruck bringen könnte".
L.Adams--AT
