Arztpraxen haften nicht für mögliche Corona-Impfschäden / Foto: Ronny Hartmann - AFP/Archiv
-
BR Volleys im DVV-Pokal-Viertelfinale: Sieg in Giesen
-
Chopin & Wiener Freunde: Intimes Klavierkonzert im Salvatorsaal
-
Uli Hoeneß kritisiert Musiala-Vertrag: „Leistung entspricht nicht mehr dem Vertrag“
-
Neuköllner Linken-Politiker Ahmed Abed vertrat Ibrahim Ibrahim vor Gericht
-
Susanne Johna kündigt Kandidatur als BÄK-Präsidentin an
-
Die schnellsten Kampfpanzer der Welt: Von 80 km/h und dem Einfluss des Gewichts
-
Schüler des Heisenberg-Gymnasiums erforschen Enzymkinetik am KIT
-
Wetterexperten rechnen mit früherem Schnee als erwartet
-
Nicolas Feuz über KI-Kontroverse: Thélyson Orélien als Sündenbock der Literaturwelt
-
Finanznot in der Kinder- und Jugendmedizin: Ostschweizer Kinderspital nur dank Spenden im Plus
-
Kantonsregierung Zürich blockiert barrierefreie Querungen zugunsten des Autoverkehrs
-
Lando Norris holt Pole-Position im nassen Qualifying zum GP Brasilien
-
Arzt mit 20'000 Franken Lohn: So viel gibt die Familie pro Monat aus
-
Hartmut Graßl: Klimawandel erzwingt neues Zeitalter und US-Wahl als Wendepunkt
Arztpraxen haften nicht für mögliche Corona-Impfschäden
Private Arztpraxen haften nicht für mögliche Impfschäden aus der Zeit der Coronapandemie. In solchen Fällen haftet der Staat, wie der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe am Donnerstag entschied. Ärztinnen und Ärzte übten demnach in der Pandemiezeit beim Impfen ein öffentliches Amt aus. (Az. III ZR 180/24)
Ein Mann aus Nordrhein-Westfalen war vor Gericht gezogen. Er hatte sich im Dezember 2021 zum dritten Mal gegen Covid-19 impfen lassen. Drei Wochen später wurde bei ihm eine Herzerkrankung diagnostiziert. Der Mann führt das auf die Coronaimpfung zurück. Seine Ärztin habe Fehler gemacht, gab er an. Außerdem sei er nicht ausreichend aufgeklärt worden.
Um die Frage, ob das so war und ob es sich tatsächlich um einen Impfschaden handelt, ging es am BGH nicht. Dieser musste nur klären, wer in solchen Fällen möglicherweise haftet - gegen wen also geklagt werden kann.
Der Mann hatte seine Ärztin verklagt und 800.000 Euro Schmerzensgeld gefordert. Will er weiter einen Impfschaden geltend machen, muss er nun stattdessen gegen den Staat klagen.
In dem Urteil ging es um den Zeitraum bis April 2023 und nur um Arztpraxen. Bei Impfungen in Impfzentren oder durch mobile Impfteams war bereits klar, dass für mögliche Schäden der Staat haftet.
W.Moreno--AT
