Bundestag wählt neue Richter für das Bundesverfassungsgericht / Foto: Sebastian Gollnow - POOL/AFP/Archiv
-
Vermisste Berliner Schülerin tot aufgefunden
-
Leiche der vermissten Lisa gefunden, Verdächtiger schwer verletzt
-
Genesis-Tribute begeistert Fans in Euskirchener Tuchfabrik
-
Agentic AI Summit sucht Vorträge und Workshops
-
Claude Code im Praxiseinsatz: iX-Workshop für Entwickler
-
Fiat-Chef setzt sich für Rückkehr des Punto ein
-
ZF zeigt kompakten Elektroantrieb mit 30.000 Umdrehungen
-
Zwölf Oldtimer verlieren deutlich an Marktwert
-
Gisele Bündchen feiert Geburtstag von Ehemann Joaquim Valente
-
Borussia Mönchengladbach: Daniel Batz räumt das Tor nicht freiwillig
-
Jeder achte Krebsfall weltweit durch Infektionen verursacht
-
Opti Digital launcht NEXA, einen KI-gestützten Intelligence Layer
-
IKARUS TOURS: Die schönsten Reiseziele 2027 Sechs besondere Rundreisen von Japan bis Tansania
-
BR Volleys im DVV-Pokal-Viertelfinale: Sieg in Giesen
-
Chopin & Wiener Freunde: Intimes Klavierkonzert im Salvatorsaal
Bundestag wählt neue Richter für das Bundesverfassungsgericht
Der Bundestag entscheidet am Donnerstag im zweiten Anlauf über drei neu zu besetzende Richterstellen am Bundesverfassungsgericht. Zur Abstimmung (16.20 Uhr) stehen die beiden SPD-Kandidatinnen, die Rechtswissenschaftlerin Ann-Katrin Kaufhold und die Verwaltungsrichterin Sigrid Emmenegger, sowie der von der Union vorgeschlagene Arbeitsrichter Günter Spinner. Alle drei Nominierten brauchen im Bundestag eine Zweidrittelmehrheit der abgegebenen Stimmen. Die Regierungsfraktionen von Union und SPD brauchen dafür voraussichtlich Stimmen von Grünen und Linken, um nicht auf die AfD angewiesen zu sein.
Der erste Anlauf der Richterwahl war im Juli kurz vor der parlamentarischen Sommerpause gescheitert, weil die Union ihre zuvor zugesicherte Zustimmung für die SPD-Kandidatin Frauke Brosius-Gersdorf zurückgezogen hatte. Diese zog in der Folge ihre Kandidatur zurück, die SPD nominierte stattdessen die Juristin Emmenegger. Der Vorgang sorgte für erhebliche Verstimmungen in der Koalition. Unions-Fraktionschef Jens Spahn (CDU) stellte nun aber eine Zustimmung seiner Fraktion für die SPD-Kandidatinnen in Aussicht.
M.Robinson--AT
