Richter hebt Bolsonaros Hausarrest für Krankenhausbesuch vorübergehend auf / Foto: EVARISTO SA - AFP/Archiv
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Richter hebt Bolsonaros Hausarrest für Krankenhausbesuch vorübergehend auf
Ein Gericht in Brasilien hat den Hausarrest des wegen eines Putschversuches angeklagten Ex-Präsidenten Jair Bolsonaro für medizinische Untersuchungen vorübergehend aufgehoben. Der Oberste Richter Alexandre de Moraes genehmigte nach einem Antrag von Bolsonaros Anwälten am Dienstag (Ortszeit) den Krankenhausbesuch. Er ordnete an, dass der ultrarechte Ex-Präsident binnen 48 Stunden nach den Untersuchungen einen Nachweis über den Krankenhausbesuch vorlegen muss.
Die Anwälte hatten in ihrem Antrag Bolsonaros "derzeitigen Gesundheitszustand" angeführt - der Politiker leidet nach einem Messerangriff während eines Wahlkampfauftritts im Jahr 2018 immer noch an Bauchschmerzen - und erklärt, er müsse sich einer Darmspiegelung unterziehen. Die Untersuchungen sind für Samstag angesetzt. Den Anwälten zufolge muss Bolsonaro möglicherweise acht Stunden im Krankenhaus verbringen.
Der Rechtsaußen-Politiker, der von 2019 bis 2022 Staatschef Brasiliens war, muss sich vor dem Obersten Gerichtshof wegen eines mutmaßlichen Putschversuchs verantworten. Ihm drohen bis zu 40 Jahre Haft. Moraes hatte Bolsonaro Anfang August unter Hausarrest gestellt und dies damit begründet, dass der Politiker gegen Auflagen verstoßen habe. Moraes hatte unter anderem verfügt, dass Bolsonaro keine Onlineplattformen mehr benutzen darf.
Unterstützung erhielt Bolsonaro von seinem Verbündeten, US-Präsident Donald Trump. Die US-Regierung verhängte Sanktionen gegen Richter Moraes sowie Zölle gegen Brasilien in Höhe von 50 Prozent. Sie begründet ihr Vorgehen mit dem Vorwurf einer "politisch motivierten Verfolgung" Bolsonaros, Trump selbst sprach von einer "Hexenjagd".
W.Morales--AT
