Bundestag wählt neue Richter fürs Bundesverfassungsgericht / Foto: Tobias SCHWARZ - AFP
-
Elf Tote bei Flugzeugabsturz in Frankreich - Opfer wollten Tandemsprung absolvieren
-
Baby aus Krankenhaus in NRW entführt: Polizei nimmt 18-Jährige fest
-
Schon in EM-Form: Neugebauer siegt in Ratingen
-
Elf Tote bei Flugzeugabsturz in Frankreich - Opfer wollten Fallschirmsprung absolvieren
-
THW-Teams nehmen in Venezuela Suche nach Verschütteten auf
-
Dritter Tag mit Temperaturrekord in Folge - Hitzewelle in Deutschland geht zuende
-
Fünfkampf: Dogue erstmals Gesamtweltcupsieger
-
Hitzeschlacht: Russell siegt souverän - Verstappen trumpft auf
-
Serbiens Präsident Vucic kündigt vor Anhängern Rücktritt "in ein paar Wochen" an
-
Baby aus Krankenhaus mitgenommen: Polizei fahndet nach Frau
-
14 Tote bei Absturz eines Hubschraubers von Aramco in Saudi-Arabien
-
Nach Rahmenabkommen mit Libanon: Neue Gefechte zwischen Israel und Hisbollah
-
DIHK fordert Zusammenarbeit der EU mit China und warnt vor Handelskonflikt
-
Preisgeld-Streit in Wimbledon: Uneinigkeit bei Spielern
-
Neue Hitzekorde in Deutschland - Abkühlung aber in Sicht
-
Venezuela: Suche nach Erdbeben-Überlebenden hält an - bislang mehr als 1400 Tote
-
Biber verunglückt im Gleisbett - Schulkinder wollen helfen
-
Neue Angriffe Irans und der USA schüren Furcht vor Kollaps der Friedensbemühungen
-
EU aktiviert Katastrophenschutz-Mechanismus für Venezuela-Hilfe
-
Dämpfer für Wüst: CDU in NRW verliert in Umfrage - AfD zweitstärkste Kraft
-
Radfahrer wird von Zug überfahren und stirbt
-
Besuch in Großbritannien: Harry und Meghan wohnen im Juli in königlichen Residenzen
-
Neuer nächtlicher Temperaturrekord: 29,4 Grad in Sachsen gemessen
-
USA und Iran greifen trotz Waffenruhe erneut an - Golfstaaten unter Beschuss
-
Aberwitziges "Endspiel": Österreich und Algerien weiter
-
Joker Messi mit Freistoß-Tor: Argentinien besiegt Jordanien
-
Albanien: Erneut Tausende Menschen bei Demonstration gegen Kushner-Bauprojekt
-
Grünen-Fraktionschefin Dröge fordert Sofortprogramm für Klimaanlagen
-
US-Botschafter feiert 250. Jubiläum in Brüssel mit hochrangigen Gästen
-
Historischer Erfolg: DR Kongo im Sechzehntelfinale
-
Spektakuläres Remis: Ronaldo verpasst Gruppensieg
-
Mileis Kabinettschef tritt wegen Korruptionsvorwürfen zurück
-
Zittersieg gegen Ghana: Kroatien im Sechzehntelfinale
-
Mit Rekordmann Kane: England müht sich zum Gruppensieg
-
US-Streitkräfte: "Mehrere Ziele" im Iran angegriffen
-
Brief an Wadephul: Politiker fordern Überstellung von Maja T. nach Deutschland
-
Zehntausende Menschen feiern Versammlungsfreiheit bei Pride Parade in Budapest
Bundestag wählt neue Richter fürs Bundesverfassungsgericht
Der Bundestag soll am Freitag drei neue Richterinnen und Richter für das Bundesverfassungsgericht wählen. Auf Vorschlag der SPD kandidieren die Juraprofessorinnen Ann-Katrin Kaufhold und Frauke Brosius-Gersdorf für die Posten an dem Karlsruher Gericht, die Union nominierte den Richter Günter Spinner. Die Wahl muss mit Zweidrittelmehrheit der abgegebenen Stimmen erfolgen - dafür brauchen Union und SPD auch Stimmen aus anderen Fraktionen.
Zudem geht am Freitag die erste Runde der Haushaltsberatungen im Bundestag zu Ende. Am Morgen (10.15 Uhr) steht zunächst der Etat des Bundesarbeitsministeriums zur Debatte. Am Mittag finden dann die Schlussrunde zum Haushaltsentwurf 2025 (12.05 Uhr) sowie die erste Beratung des Gesetzentwurfs zur Einsetzung des 500-Milliarden-Sondervermögens für Infrastruktur statt. Danach geht der Entwurf zur weiteren Beratung in den Haushaltsausschuss. Eröffnet wird die Plenarsitzung am Freitag mit einer Debatte zum 30. Jahrestag zum Völkermord in Srebrenica (09.00 Uhr).
N.Mitchell--AT