Verunglimpfung des Bundespräsidenten: Landgericht Gera verhängt Geldstrafe / Foto: INA FASSBENDER - AFP/Archiv
-
Suche in Erdbebenregion in Venezuela dauert an - Hoffnung auf weitere Überlebende sinkt
-
Vor Nato-Gipfel: Erdogan fordert "Einbindung" der Türkei in europäische Verteidigungsstruktur
-
Zweitwärmster Juni in Deutschland: Gewitter folgen auf historische Hitzewelle
-
Fünf Tote nach Schüssen in niedersächsischem Stade - Mutmaßlicher Schütze festgenommen
-
Linke dringt auf umfassende Konzepte zum Hitzeschutz
-
Syrien verurteilt Israels Vorstöße im Süden des Landes
-
Ukraine: Sieben Tote und mehr als 30 Verletzte bei russischen Angriffen
-
"Kurzsichtig und fatal": Steinmeier warnt vor Kürzung von Engagement für UNO
-
Freie Tankstellen erwarten Ansturm vor Auslaufen des Tankrabatts
-
Schließung für Renovierung: Cern-Teilchenbeschleuniger soll noch leistungsfähiger werden
-
Nach neuen Angriffen: Iran und USA machen widersprüchliche Angaben zu Verhandlungen
-
Offiziell: Bayerns Basketballer holen Gavel als Trainer
-
Rohr prophezeit Weltmeister aus Afrika: "Glaube ich ganz fest"
-
Chinas Handelsminister Wang auf Europa-Besuch: Peking und Brüssel suchen Dialog
-
Volvic wegen irreführender Werbung in Frankreich verurteilt
-
Bremer Verfassungsschutzbericht vorgestellt: Rechtsextremismus größte Gefahr
-
Iran: Erstes Treffen mit Oman zur Verwaltung von Straße von Hormus abgehalten
-
Ex-Akademieleiter Haupt kritisiert DFB: "Reicht nicht mehr"
-
Raubkopienportal movie2k: Justiz zieht Millionenbetrag von Verurteiltem ein
-
Zahl der Empfänger von Bafög für Fortbildungen leicht gesunken
-
"Kurzsichtig und fatal": Steinmeier warnt vor Verringerung des Einsatzes für UNO
-
Sehr gute Kirschenernte erwartet
-
Wadephul will mit Rubio über neue Lastenteilung in der Nato sprechen
-
Tausenden Hühnern droht Hitzetod: Polizei holt Tiertransporter aus Stau
-
"Historische" Hitze zieht ab: Wetterumschwung bringt Gewitter von Westen
-
Lineker: "Deutschland lebt in der Vergangenheit"
-
Chinas Staatschef Xi empfängt belarussischen Machthaber Lukaschenko in Peking
-
Dutzende Tote bei pakistanischen Luftangriffen in Afghanistan
-
Plus bei Rüstungsgütern: Staatliche Investitionen 2025 stark gestiegen
-
US-Soldaten bei der Öffnung von Hafen und Flughafen in Venezuela im Einsatz
-
US-Medien: Neue Gespräche zwischen den USA und Iran am Dienstag in Katar
-
Chinesischer Handelsminister Wang zu Gesprächen in Brüssel
-
Bundesaußenminister Wadephul trifft in Washington seinen US-Kollegen Rubio
-
Deutscher Abend beim Baseball: Neuendorf mit "First Pitch"
-
Islamabad: Pakistanische Armee greift Ziele im Osten Afghanistans an
-
"Bild": VW will Partnerschaft für autonomes Fahren mit Bosch beenden
-
Wiesbadener Unternehmerin setzt mit Buchbeitrag Impuls für menschliche Führung im KI-Zeitalter
-
Professionelle Galeriebeleuchtung jetzt auch mit Matter Technologie
-
Hunting/Her-Headhunter-Talk mit EnBW-Vorständin & CHRO Colette Rückert-Hennen
-
Britische Prinzessin Kate erklimmt drei Gipfel - Unterstützung für Krebshilfe
-
Gewerkschaft: Bundespolizei droht im nächsten Jahr Engpass bei den Bodycams
-
Nagelsmann denkt über personelle Wechsel nach
-
Nach ukrainischen Angriffen: Kreml-Chef Putin räumt "Probleme" ein
-
Nach Tötung zweier Menschen in Bremen Tatverdächtiger schwer verletzt festgenommen
-
Paraguay vor DFB-Duell: "Können alle schlagen"
-
Erster Achtelfinalist: Eustaquio erlöst Kanada
-
Vor Start in K.o.-Runde: DFB-Team hebt ab nach Boston
-
Suche nach Erdbeben-Überlebenden in Venezuela: Vater und Sohn gerettet
-
Elf Tote bei Flugzeugabsturz in Frankreich - Opfer wollten Tandemsprung absolvieren
-
Baby aus Krankenhaus in NRW entführt: Polizei nimmt 18-Jährige fest
Verunglimpfung des Bundespräsidenten: Landgericht Gera verhängt Geldstrafe
Wegen Verunglimpfung des Bundespräsidenten ist ein 65-Jähriger in Thüringen zu einer Geldstrafe verurteilt worden. Das Landgericht Gera verhängte gegen den Angeklagten am Montag eine Strafe von insgesamt 1800 Euro, wie ein Gerichtssprecher mitteilte. Nach Überzeugung der Staatsschutzkammer hat der Mann mit einer Äußerung im sozialen Netzwerk Facebook Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (SPD) in einer Art und Weise herabgesetzt, mit der die Schwelle zur strafrechtlichen Relevanz überschritten wurde.
Der Angeklagte bezeichnete den Bundespräsidenten demnach als "Nazi Schwein" und schrieb in dem Post, dass die radikalislamische Palästinenserorganisation Hamas "hoffentlich" eine Bombe schicke, "wenn du Schwein da bist". Diese Äußerung sei nicht mehr als von der Meinungsfreiheit gedeckte sachbezogene Kritik, sondern als strafbare Verunglimpfung des Bundespräsidenten einzuordnen, befand das Gericht. Verteidigung und Staatsanwaltschaft hatten in ihren Plädoyers für den Angeklagten jeweils eine Geldstrafe in Höhe von 90 Tagessätzen beantragt. Das Urteil ist nicht rechtskräftig.
T.Perez--AT
