-
Brasilien steht vor einem Schulden- und Inflationstest, während Lula seine vierte Amtszeit vorbereitet
-
Kanada signalisiert Offenheit gegenüber chinesischen Autoherstellern, falls die US-Handelsgespräche scheitern
-
Kanada weitet seine Handelsoffensive in Asien aus, während die Verhandlungen mit den USA wieder aufgenommen werden
-
Deutschland senkt Ambitionen für COP-31-Schlussdokument
-
US-Hypothekenzins sinkt in der vierten Woche, bleibt aber über 7 %
-
Die Zahl der Arbeitslosenansprüche in den USA steigt auf 200.000, aber die Entlassungen bleiben historisch niedrig
-
Italien erhöht seine Wachstumsaussichten für 2026, warnt aber davor, dass die Energie die Inflation hoch halten wird
-
Das Wachstum im Euroraum verlangsamt sich auf 0,4 %, während die Beschäftigung stagniert
-
Die britische Wirtschaft wächst im dritten Quartal um 0,7 %, da der Dienstleistungssektor die Expansion vorantreibt
-
Die US-Großhandelsinflation lässt monatlich nach, erreicht aber ein Vierjahres-Jahreshoch
-
Ärztekammer kritisiert Impfangebot in Apotheken
-
Indiens Einzelhandelsinflation erreicht 6,09 %, da die Lebensmittelpreise steigen
-
Indiens Großhandelsinflation steigt aufgrund steigender Treibstoffkosten auf 12,29 %
-
Chinas Wirtschaftsdaten für Oktober zeigen einen schwachen Start in das vierte Quartal
-
Japans Wirtschaft schrumpft, da teures Öl die Nachfrage belastet
-
Metzgerei in Treviso nach sechs Wochen geschlossen: Umzug ins Dorf verdreifacht Umsatz
-
OBI Pharma unterzeichnet Kooperations- und Lizenzvereinbarung mit Novartis
-
NikisWalk4Peace: Didi Veron spricht über Diskriminierung – eine Milliarde Schritte für den Frieden
-
Spacebooq startet als Buchagentur für Experten
-
Jan Josef Liefers Steckbrief: Karriere, Familie und Engagement
Nach Strafandrohung: Online-Dienst X ist in Brasilien wieder offline
Der Online-Dienst X ist nach einer kurzzeitigen Wiederverfügbarkeit in Brasilien wieder offline. X war seit circa 16 Uhr (Ortszeit) nicht mehr aufrufbar und ist wieder gesperrt, wie der brasilianische Verband der Internetanbieter am Donnerstag mitteilte. Zuvor hatte der Oberste Gerichtshof des Landes dem Onlinedienst von Elon Musk mit einer Strafe von täglich fünf Millionen Real (umgerechnet rund 800.000 Euro) gedroht, sollte X die gerichtliche Anordnung missachten, den Zugang für Nutzer in Brasilien zu sperren.
Richter Alexandre de Moraes erklärte in seinem Beschluss, X verhalte sich "renitent" und habe "rechtswidrig, anhaltend und vorsätzlich" den Gerichtsbeschluss zur Sperrung des Dienstes in Brasilien missachtet.
Am Mittwoch hatten mehrere X-Nutzer überraschend wieder Zugang zu dem nach einer Entscheidung des Obersten Gerichtshofs gesperrten Dienst erhalten. Wie die Nachrichtenagentur AFP feststellte, war der ehemals als Twitter bekannte Onlinedienst für manche Nutzer über das Mobilfunknetz sowie über WLAN erreichbar, während andere Nutzer weiterhin keinen Zugang hatten.
X hatte dazu erklärt, dies sei nur "versehentlich und vorübergehend" geschehen und begründete den zeitweise wiederhergestellten Zugang mit einem Wechsel des Netzwerkanbieters. Weiter hieß es, das Unternehmen bemühe sich weiterhin um eine Zusammenarbeit mit der brasilianischen Regierung, "um sehr bald wieder" in Brasilien verfügbar zu sein.
Brasiliens Oberster Richter Moraes hatte X Anfang September gesperrt und dies damit begründet, dass Eigentümer Musk seine "völlige Missachtung der brasilianischen Souveränität und insbesondere der Justiz demonstriert" habe. Während Richter Moraes die Sperrung als Maßnahme gegen Desinformation und Hassbotschaften begründete, werfen Gegner der linksgerichteten brasilianischen Regierung von Präsident Inácio Lula da Silva Zensur und Machtmissbrauch vor.
Zuvor hatte Moraes bereits mehrere Konten bei X und dessen Vorgängerdienst Twitter sperren lassen, die im Verdacht stehen, Desinformation zu verbreiten. Darunter waren vor allem Konten von Anhängern des rechtsextremen Ex-Präsidenten Jair Bolsonaro, der nach seiner Niederlage bei der Wahl 2022 unbelegte Behauptungen über angebliche Sicherheitsmängel im Wahlsystem des Landes verbreitet hatte.
Musk hat sich als Unterstützer des rechtspopulistischen US-Präsidentschaftskandidaten Donald Trump geoutet, der auch Bolsonaro unterstützt. Musk veröffentlicht auch selbst auf seinem X-Account regelmäßig Botschaften gegen eine linke Weltsicht. Für Musk ist Richter Moares wegen der Sperrung ein "böser Diktator" und "Pseudo-Richter", der die Demokratie "für politische Zwecke" zerstöre.
W.Stewart--AT