UN-Ermittler werfen Israel und Palästinensergruppen Kriegsverbrechen vor / Foto: Eyad BABA - AFP
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UN-Ermittler werfen Israel und Palästinensergruppen Kriegsverbrechen vor
Eine Untersuchungskommission des UN-Menschenrechtsrats hat Israel und mehreren Palästinenserorganisationen Kriegsverbrechen vorgeworfen. Israel habe "die Verbrechen gegen die Menschlichkeit der Ausrottung, des Mordes, der geschlechtsspezifischen Verfolgung, die auf palästinensische Männer und Jungen abzielt, der Zwangsumsiedlung, der Folter und der unmenschlichen und grausamen Behandlung" begangen, erklärte die im Mai 2021 vom UN-Menschenrechtsrat eingesetzte Kommission in einem am Mittwoch veröffentlichten Bericht. Zudem hätten der bewaffnete Arm der Hamas und sechs weitere Palästinenserorganisationen Kriegsverbrechen begangen.
Die Botschafterin Israels beim UN-Menschenrechtsrat in Genf, Meirav Shadar, warf der Kommission anti-israelische Parteilichkeit vor. Diese habe "erneut bewiesen, dass all ihre Handlungen einer politischen Agenda dienen, die sich gegen Israel richtet", erklärte Shadar.
Die Vorsitzende der Kommission, die frühere UN-Menschenrechtskommissarin Navi Pillay, erklärte, es sei "zwingend notwendig, dass alle, die Verbrechen begangen haben, zur Rechenschaft gezogen werden". Die "einzige Möglichkeit, die immer wiederkehrenden Kreisläufe der Gewalt, einschließlich Aggression und Vergeltung von beiden Seiten zu beenden", bestehe darin, "die strikte Einhaltung des Völkerrechts zu gewährleisten".
Die UN-Untersuchungskommission war vom Menschenrechtsrat im Mai 2021 beauftragt worden, Verstöße gegen die Menschenrechte und gegen das humanitäre Völkerrecht in Israel und in den Palästinensergebieten zu untersuchen. Inzwischen konzentrieren sich die Ermittler auf den Großangriff der islamistischen Palästinenserorganisation Hamas und anderer Gruppen auf Israel 7. Oktober sowie das nachfolgende massive Vorgehen der israelischen Armee im Gazastreifen.
O.Ortiz--AT