-
Sophie Czernys Debüt "Totensee": Ein düsterer Thriller um verdrängte Traumata
-
Lando Norris nominiert George Russell als neuen James Bond
-
Syphilis-Fälle in Deutschland: Fast 10.000 Neuerkrankungen im Rekordjahr
-
Michelin: Vom Reifenhersteller zum Hightech-Konzern im Schweizer Forschungszentrum
-
ALIX LASERS Gesellschafter entfernen Michael Sobitsch als Geschäftsführer aus gegebenem Anlass
-
Wochenhoroskop Skorpion 16. bis 22. November 2026
-
Wiener Brut präsentiert neues Album „Fürn Rest der Zeit“ im Radiokulturhaus
-
Die APEX FTE Expo 2026 bringt führende Vertreter der Luftfahrtbranche in Singapur zusammen und würdigt herausragende Leistungen im Bereich des Passagiererlebnisses
-
ThoughtSpot vertieft Integration in Claude
-
Toscas Nachhaltigkeitsbericht 2026 unterstreicht die Bedeutung von Verpackungen als entscheidende Infrastruktur der Lieferkette
-
Elon Musk distanziert sich von MAGA – Trumps versteckte Warnung
-
Arcom verschärft Medienregeln für Influencer vor französischer Präsidentschaftswahl
AfD gegen Verfassungsschutz: Verhandlung vor OVG Münster geht ab April weiter
Der Rechtsstreit zwischen der AfD und dem Bundesamt für Verfassungsschutz vor dem Oberverwaltungsgericht (OVG) in Münster wird am 11. April fortgesetzt. Der Senat setzte insgesamt 13 Sitzungstage bis zum 3. Juli fest, wie das Gericht am Dienstag mitteilte. Die ursprünglich für zwei Tage angesetzte Verhandlung war vor rund zwei Wochen ohne Urteil vertagt worden. Zuvor hatte sich das Gericht mit zahlreichen Anträgen der AfD befasst.
Gegenstand der mündlichen Verhandlung sind drei Berufungsklagen der AfD. Damit wehrt sich die AfD unter anderem gegen die Einstufung der Gesamtpartei als extremistischer Verdachtsfall. Das Verwaltungsgericht Köln hatte im März 2022 eine dagegen gerichtete Klage der AfD in erster Instanz abgewiesen.
In den weiteren Berufungsverfahren geht es auch um die Einstufung der AfD-Jugendorganisation Junge Alternative und des inzwischen offiziell aufgelösten sogenannten Flügels als Verdachtsfall - im Fall des Flügels auch um die Einstufung als gesichert extremistische Bestrebung.
O.Ortiz--AT